Martinz: Endgültige Lösung seit Jahren möglich

Klagenfurt (OTS) - "Die vom BZÖ und seinem Parteianhängsel
Abwehrkämpferbund initiierte Ortstafel-Urabstimmung streut Sand in
die Augen der Unterkärntner Bevölkerung, wiegelt die Menschen in
Unterkärnten gegeneinander auf und kann niemals die Basis für ein
friedliches Miteinander sein", sagt heute LR Josef Martinz. Damit
habe der Landeshauptmann seine Rolle als Verbinder definitiv
aufgegeben. "Das ist eine Form der Instrumentalisierung auch von
Kindern, die abzulehnen ist", so Martinz weiter.

Der Landeshauptmann möge weiterhin auf den Ortstafeln herumreiten,
die ÖVP werde jedenfalls weiterhin an einer Lösung für Kärnten
arbeiten. "So ist die verfassungsmäßige Absicherung notwendig, um
Schnellfahrer Vouk und Ortstafel-Verrücker zu stoppen", erklärt
Martinz. Seit über einem Jahr wäre eine Lösung möglich.

Allein der Landeshauptmann hat den zweimaligen Konsens verlassen, um
mit Bocksprüngen die Bevölkerung in den Unterkärntner Gemeinden
aufzuwiegeln. Auch die Vorschläge, die jetzt am Tisch liegen, habe
der Landeshauptmann abgelehnt zu diskutieren. Das Karner-Papier als
Basis und Kompromiss-Vorschläge dazu liegen längst am Tisch. "Heute
wird offensichtlich, dass es dem BZÖ rein um einen
Wahlkampf-Probegalopp geht. Das ist eines Landeshauptmannes nicht
würdig", erklärt Martinz. Zahlen müssten diesen Wahlkampf-Versuch
nun die Kärntner Bürger.

Für die echten Probleme, die es in Kärnten zu lösen gilt, sei es
nicht relevant, ob eine zweisprachige Ortstafel mehr oder weniger in
Kärnten stehe. "Die ÖVP hat in der Zeit, in der der Landeshauptmann
Ortstafeln verrückt, einen Kärnten Vertrag erarbeitet, in dem es um
Unterstützung für die heimische Wirtschaft und für die Kärntner
Familien, für die Erhaltung der Kleinschulen in Kärnten oder die
Reduktion von Posten und Kosten geht. Die BZÖ/SPÖ-Koalition hat
geschachert, verteilt und verschleudert. Dieser Scherbenhaufen ist
aufzuräumen", berichtet Martinz.

Daran werde auch die Politik eines Landes gemessen. "Oder will der
Landeshauptmann einem arbeitslosen Jugendlichen in Unterkärnten weis
machen, dass eine zweisprachige Ortstafel sich auf das
Lehrstellenangebot in Unterkärnten auswirkt?", fragt Martinz.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Kärntner Volkspartei
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Tel.: +43 (0463) 5862 DW 14
http://www.oevpkaernten.at

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