Plassnik: Österreich hilft Irak bei Überprüfung verfassungsrechtlicher Herausforderungen

Wien (OTS) - Zwischen dem 6. und 8. Juni 2006 fanden in Baden bei
Wien intensive Beratungen irakischer Vertreter über die zentrale
Rolle der Menschenrechte im irakischen Verfassungsprozess statt. Die
dreitägige Veranstaltung im Vorfeld des Überprüfungsprozesses für die
irakische Verfassung wurde von der Hilfsmission der Vereinten
Nationen für Irak (UNAMI) mit Unterstützung des Bundesministeriums
für auswärtige Angelegenheiten organisiert.

Außenministerin Plassnik begrüßte zum Abschluss der Gespräche
besonders die konstruktive Grundhaltung der Teilnehmer: "Rund 30
hochrangige Teilnehmer, die praktisch das gesamte politische Spektrum
des Irak repräsentieren, darunter Vertreter der irakischen
Zivilgesellschaft und einige internationale Experten, diskutierten
neue Ansätze zur Frage der Menschenrechte in der irakischen
Verfassung. Es freut mich, dass Österreich dazu einen Beitrag leisten
konnte."

Die Diskussion wurde durch einige internationale Experten
bereichert, unter ihnen der österreichische Menschenrechtsexperte
Manfred Nowak, Direktor des Ludwig Boltzmann-Instituts für
Menschenrechte und UNO-Sonderberichterstatter gegen Folter.

Erörtert wurden unter anderem Minderheitenrechte, wirtschaftliche
und soziale Rechte, Frauenrechte, sowie das Grundsatzthema Islam und
Menschenrechte.

"Nach der erfolgreichen Wiener Islamkonferenz im November 2005
erweist sich Österreich neuerlich als ein Ort des internationalen
Dialogs. Wiens Rolle als ein Kompetenzzentrum für internationale
Sicherheit wird kontinuierlich ausgebaut. Als Amtssitz von 30
internationalen Organisationen verfügen wir dafür auch über
hervorragende Rahmenbedingungen", betonte Plassnik.

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