Plassnik: Österreich hilft Irak bei Überprüfung verfassungsrechtlicher Herausforderungen

Irak-Gespräche in Baden bei Wien

Wien (OTS) - Zwischen dem 6. und 8. Juni 2006 fanden in Baden bei Wien intensive Beratungen irakischer Vertreter über die zentrale Rolle der Menschenrechte im irakischen Verfassungsprozess statt. Die dreitägige Veranstaltung im Vorfeld des Überprüfungsprozesses für die irakische Verfassung wurde von der Hilfsmission der Vereinten Nationen für Irak (UNAMI) mit Unterstützung des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten organisiert.

Außenministerin Plassnik begrüßte zum Abschluss der Gespräche besonders die konstruktive Grundhaltung der Teilnehmer: "Rund 30 hochrangige Teilnehmer, die praktisch das gesamte politische Spektrum des Irak repräsentieren, darunter Vertreter der irakischen Zivilgesellschaft und einige internationale Experten, diskutierten neue Ansätze zur Frage der Menschenrechte in der irakischen Verfassung. Es freut mich, dass Österreich dazu einen Beitrag leisten konnte."

Die Diskussion wurde durch einige internationale Experten bereichert, unter ihnen der österreichische Menschenrechtsexperte Manfred Nowak, Direktor des Ludwig Boltzmann-Instituts für Menschenrechte und UNO-Sonderberichterstatter gegen Folter.

Erörtert wurden unter anderem Minderheitenrechte, wirtschaftliche und soziale Rechte, Frauenrechte, sowie das Grundsatzthema Islam und Menschenrechte.

"Nach der erfolgreichen Wiener Islamkonferenz im November 2005 erweist sich Österreich neuerlich als ein Ort des internationalen Dialogs. Wiens Rolle als ein Kompetenzzentrum für internationale Sicherheit wird kontinuierlich ausgebaut. Als Amtssitz von 30 internationalen Organisationen verfügen wir dafür auch über hervorragende Rahmenbedingungen", betonte Plassnik.

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