Kärntner Budget auf gutem Kurs

ÖVP-Bundesländer massiv verschuldet

Klagenfurt (OTS) - Landeshauptmannstellvertreter Martin Strutz
weist die heute geäußerte Kritik von Landesrat Martinz am Landesbudget als "unsachlich und unnötige Panikmache" zurück.

"Während Kärnten einen konstanten Konsolidierungskurs im Budget fährt und die Verschuldenskurve konstant abbaut, was der Rechnungsabschluss 2005 deutlich beweist, explodiert die Verschuldung gerade in den ÖVP geführten Bundesländern massiv", sagte Strutz. Andere Bundesländer, wie die Steiermark oder Niederösterreich, könnten die Maastrichtkriterien nicht mehr einhalten und bekämen auf Grund ihrer finanziellen Probleme sogar vom Finanzministerium Strafzahlungen aufgebrummt.

Kärnten gehe unter Landeshauptmann Haider den Weg, den Haushalt zu konsolidieren und gleichzeitig neue Sozialleistungen einzuführen und Wirtschaftsimpulse zu setzen. Jörg Haider sei es gelungen massiv neue Finanzquellen, wie den Zukunftsfonds oder die Milliardenbeträge, die auf Grund seines Verhandlungsgeschicks von Wien nach Kärnten fließen, zu erschließen. Als Beispiele nannte Strutz unter anderem die Koralmbahn, das Konjunkturpaket und die Abstimmungsspende.

Martinz könne nur "das eigene Nest beschmutzen und Kärnten krank jammern", trage aber nichts dazu bei, dass sich die Situation verbessert. Im Gegenteil, würden von ihm alle Maßnahmen torpediert und abgelehnt, erklärte Strutz. Als Aufsichtsratsvorsitzender der Kabeg ruft Strutz in Erinnerung, dass Kärnten das einzige Bundesland isti, das über Jahre mit einem gedeckelten Budget auskommt und alle Standorte gesichert und erhalten hat, während andere Bundesländer wie die Steiermark, Vorarlberg und Niederösterreich Krankenhäuser schließen mussten und bei den Gesundheitsausgaben Kostensteigerungen von jährlich bis zu 15 % zu verbuchen hätten.

"Kärnten betreibt unter Landeshauptmann Haider eine vorbildhafte Finanzpolitik, die für andere Bundesländer Beispielcharakter hat und verdient Anerkennung, anstatt Kritik wie sie heute von Martinz geäußert wurde", sagte Strutz abschließend.

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