Kärntner Budget auf gutem Kurs

Klagenfurt (OTS) - Landeshauptmannstellvertreter Martin Strutz
weist die heute geäußerte Kritik von Landesrat Martinz am
Landesbudget als "unsachlich und unnötige Panikmache" zurück.

"Während Kärnten einen konstanten Konsolidierungskurs im Budget fährt
und die Verschuldenskurve konstant abbaut, was der Rechnungsabschluss
2005 deutlich beweist, explodiert die Verschuldung gerade in den ÖVP
geführten Bundesländern massiv", sagte Strutz. Andere Bundesländer,
wie die Steiermark oder Niederösterreich, könnten die
Maastrichtkriterien nicht mehr einhalten und bekämen auf Grund ihrer
finanziellen Probleme sogar vom Finanzministerium Strafzahlungen
aufgebrummt.

Kärnten gehe unter Landeshauptmann Haider den Weg, den Haushalt zu
konsolidieren und gleichzeitig neue Sozialleistungen einzuführen und
Wirtschaftsimpulse zu setzen. Jörg Haider sei es gelungen massiv neue
Finanzquellen, wie den Zukunftsfonds oder die Milliardenbeträge, die
auf Grund seines Verhandlungsgeschicks von Wien nach Kärnten fließen,
zu erschließen. Als Beispiele nannte Strutz unter anderem die
Koralmbahn, das Konjunkturpaket und die Abstimmungsspende.

Martinz könne nur "das eigene Nest beschmutzen und Kärnten krank
jammern", trage aber nichts dazu bei, dass sich die Situation
verbessert. Im Gegenteil, würden von ihm alle Maßnahmen torpediert
und abgelehnt, erklärte Strutz. Als Aufsichtsratsvorsitzender der
Kabeg ruft Strutz in Erinnerung, dass Kärnten das einzige Bundesland
isti, das über Jahre mit einem gedeckelten Budget auskommt und alle
Standorte gesichert und erhalten hat, während andere Bundesländer wie
die Steiermark, Vorarlberg und Niederösterreich Krankenhäuser
schließen mussten und bei den Gesundheitsausgaben Kostensteigerungen
von jährlich bis zu 15 % zu verbuchen hätten.

"Kärnten betreibt unter Landeshauptmann Haider eine vorbildhafte
Finanzpolitik, die für andere Bundesländer Beispielcharakter hat und
verdient Anerkennung, anstatt Kritik wie sie heute von Martinz
geäußert wurde", sagte Strutz abschließend.

Rückfragehinweis:
Die Freiheitlichen in Kärnten/BZÖ

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