Kukacka: Einigung über 15a Vereinbarung mit Wien, NÖ, OÖ und dem Bund über langfristigen Hochwasserschutz an der Donau.

Wien, 02.06.2006 (OTS) - Auf die Finanzierung und die rasche
Umsetzung der geplanten Hochwasserschutzprojekte im gesamten Bereich
der österreichischen Donau haben sich der Bund und die betroffenen
Bundesländer Niederösterreich und Oberösterreich gestern im Rahmen
des Artikels 15a geeinigt. Diese Vereinbarung wurde gestern zwischen
Staatssekretär Kukacka, dem Niederösterreichischen Landesrat Plank,
der Stadträtin Sima aus Wien und Vertretern aus Oberösterreich und
dem Bundesministerium für Finanzen fertig abgestimmt, so dass einer
Beschlussfassung im Ministerrat und einer raschen parlamentarischen
Behandlung nichts mehr im Wege steht. Insgesamt können dadurch in den
Jahren 2006 bis 2015 34 Hochwasserschutzprojekte in Niederösterreich,
Oberösterreich und Wien mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 420,3
Mio. Euro realisiert werden, die wie bisher zu 50% durch den Bund
gefördert werden", erklärte Kukacka.

Rückfragehinweis:
Staatssekretariat im BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Walter Gröblinger
Pressesprecher
Tel.: +43 (01) 711 62/8803

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