- 31.05.2006, 12:43:48
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Friedensplattform "Stop Bush" präsentiert Protestprogramm
Stop-Bush-Demonstration startet am 21. Juni um 17 Uhr vom Wiener Westbahnhof
Wien (OTS) - Die Friedensplattform "Stop Bush" stellte heute
Mittwoch auf einer Pressekonferenz das Aktionsprogramm der Proteste
gegen den US-Präsidenten George Bush anlässlich seines Besuches am
21. Juni vor. Höhepunkt wird eine Demonstration für Frieden,
Demokratie und soziale Gerechtigkeit am selben Tag sein. Die
Demonstration beginnt um 17 Uhr am Wiener Westbahnhof. Schon ab 12
Uhr wird es im Votivpark ein kulturelles Rahmenprogramm, ganz im
Zeichen gegen Neoliberalismus und Krieg, geben.
Ludwig Dvorak (Sozialistischen Jugend) betont, dass die
Friedensplattform ein breites Bündnis fortschrittlicher
anti-militaristischer Kräfte ist. Gleichzeitig verwahre sich die
Friedensplattform gegen Anti-Amerikanismus und Antisemitismus. Bei
den Protesten gehe es darum ein Zeichen gegen Kriegspolitik und
Aufrüstung zu setzen. "Die Proteste richten sich nicht allein gegen
George Bush oder die US-Politik, sondern gleichermaßen gegen die
Aufrüstungspolitik der Europäischen Union. Der US-Präsident ist durch
seine rücksichtlose Kriegspolitik nur zu einem Symbol für Gewalt,
Unterdrückung und Ausbeutung geworden. Die EU ist auf dem besten
Wege, in seine Fußstapfen zu treten."
Kathrin Niedermoser (GPA Jugend) verweist auf den Zusammenhang
zwischen Rüstungspolitik und Sozialabbau: "Die USA sind ein gutes
Beispiel dafür, dass es bei Krieg immer auch um Sozialabbau geht.
Auch Europa folgt dem Trend, immer mehr Geld für Waffen statt für die
Bedürfnisse der Menschen auszugeben. Als Vorwand dient dabei die
angeblich notwendige Modernisierung der bestehenden Armeen. Übersetzt
heißt dies, dass die Militärs der europäischen Staaten zu einer
reinen Angriffsarmee umgerüstet werden, um im Bedarfsfall im Umkreis
von 4.000 Kilometern Profite im Namen der Menschenrechte herbeibomben
zu können."
Barbara Blaha (Österreichischen HochschülerInnenschaft) hebt die
Menschenrechte hervor, die bei den geplanten Protesten eine zentrale
Rolle spielen: "Jeder europäische oder US-amerikanische kriegerische
Akt der letzten 15 Jahre wurde letztendlich mit dem Verweis auf die
Menschenrechte begründet. Dass diese aber die unwesentlichste Rolle
spielen, beweisen Orte wie Guantanamo, Abu Ghoraib oder aktuell
Haditha, wo laut Medienberichten US-Soldaten ein Massaker an der
Zivilbevölkerung angerichtet haben."
Unterstützende Institutionen, Organisationen und Personen der
Friedensplattform "Stop Bush" sind:
Aktion Kritischer SchülerInnen, Cindy Sheehan, DIDF, GdG-Jugend,
George Galloway, Gesellschaft für Zusammenkunft der Kulturen,GLB,
GPA-Jugend, Grüne und Alternative StudentInnen, Grüne Wien,
Initiative für eine sozialistische Politik der SPÖ, Initiative
Muslimischer ÖsterreicherInnen, Irakische Gemeinde,
ISV-Interkulturelle Studentenvereinigung, Junge Generation,
Kommunistische Partei Österreichs, Kulturverein Kanafani, Linkswende,
LSV Tirol, LSV Vorarlberg, LSV Wien, Menschenfreunde International,
Muslimische Jugend Österreich, ÖH Bundesvertretung, Resistance for
Peace, Rote Falken, Sozialistische Jugend Österreich, Verband
Sozialistischer StudentInnen, Young Communists
Rückfragehinweis:
Friedensplattform Stop Bush
Wolfdietrich Hansen
Tel.: 01 523 41 23 oder 0699 19 15 48 04
http://www.stopbush.at
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