Strutz zu Ortstafeln: Kein Krieg der Gutachter, sondern Lösung mit der Bevölkerung!

Volksbefragung für BZÖ Grundbedingung - Demokratieverweigerer wollen Krieg der Gutachter

Klagenfurt (OTS) - "Wir wollen eine endgültige Lösung der Ortstafelfrage unter Einbindung der Kärntner Bevölkerung, denn nur so kann der soziale Frieden in Kärnten dauerhaft wiederhergestellt werden. Für das BZÖ ist daher eine Volksbefragung Grundbedingung für weitere Verhandlungen", erklärte Landeshauptmannstellvertreter Martin Strutz im Vorfeld der heutigen Sitzung der Landeswahlbehörde.

Im Interesse einer Lösung mit und nicht gegen die Kärntnerinnen und Kärntner sei daher die zuletzt getroffene Entscheidung der Landeswahlbehörde, die vorliegenden Gutachten als Basis für deren Entscheidungsfindung heranzuziehen, sinnvoll gewesen . Dass nun dennoch ein neues Gutachten des Verfassungsrechtlers Funk kursiert, wertet Strutz folglich als Versuch von Demokratieverweigerern, eine Volksbefragung zu verzögern und zu verhindern. "Wir wollen eine von den Kärntnerinnen und Kärntner mitgetragene Lösung der Ortstafelfrage und keinen Krieg der Gutachter, mit dem Ziel, die Einbindung der Bevölkerung in Form einer Volksbefragung zu verhindern", appellierte der Landeshauptmannstellvertreter.

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