Mölzer: EU-Verfassung - Schüssel auf allen Linien gescheitert!

Die EU braucht einen Grundlagenvertrag für ein Europa der Vaterländer

Wien (OTS) - Die EU-Verfassung unter neuem Namen wiederzubeleben wäre nicht anderes als eine Mißachtung des Bürgerwillens und eine unverschämte Irreführung der Europäer, sagt der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer anläßlich des ersten Jahrestages der Ablehnung des Europäischen Verfassungsvertrags durch die Franzosen. Wenn eine abgehobene EU-Polit-Nomenklatura die Bürger für dumm verkaufen und über ihre Köpfe hinweg entscheiden will, dann sei dies das beste Rezept dafür, daß die EU-Skepsis noch weiter steigt, merkt Mölzer an.

Beim Treffen der europäischen Außen- und Europaminister in Klosterneuburg sei jedenfalls nicht die Zukunft Europas, sondern die Zukunft des Lieblingsprojekts der EU-Fanatiker und Euro-Zentralisten im Vordergrund gestanden. "Aber Europa braucht keine wie auch immer betitelte zentralistische Grundordnung, sondern endlich einen Grundlagenvertrag zur Schaffung eines Europas der Vaterländer", betont der freiheitliche EU-Mandatar.

Die Debatte um die Wiederbelebung der EU-Verfassung dokumentiere auch den Fehlschlag der an greifbaren Ergebnissen armen österreichischen Ratspräsidentschaft, unterstreicht Mölzer. "Der Herr Bundeskanzler wollte als Retter der EU-Verfassung und als großer Europäer in die Annalen der EU eingehen. Was von seinem EU-Vorsitz bleiben wird, ist die Erinnerung an einen auf allen Linien Gescheiterten", sagt der freiheitliche Europaparlamentarier abschließend.

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