Scheibner: "Merkwürdiges Vorgehen der FMA bei Hypo-Alpe-Adria-Bank"

Wien (OTS) - Ein merkwürdiges Vorgehen ortete heute der
Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklub-BZÖ Abg. Herbert Scheibner bei der Prüfung der Hypo-Alpe-Adria Bank durch die Finanzmarktaufsicht. "In anderen Fällen wie Bank Burgenland, BAWAG oder der Hypo-Steiermark ist mit großer "Zurückhaltung" agiert worden", so Scheibner.

Obwohl bei der Kärntner Bank nur Spekulationsverluste eingetreten seien und es eine unterschiedliche Auffassung bei den Bilanzierungsmethoden gebe, sei die FMA unverhältnismäßig scharf vorgegangen. "Die FMA ist eine notwendige Institution, aber sie sollte sich in erster Linie darauf konzentrieren alles genau aufzuarbeiten und auch überall die gleichen Maßstäbe anzusetzen", betonte Scheibner.

"Einerseits ist in einigen Fällen in aller Ruhe und mit gebotener Zurückhaltung geprüft worden und jetzt bei der Hypo-Alpe-Adria-Bank Kärnten kommt es seitens der FMA und ihrer Führung zu öffentlichen Äußerungen, obwohl noch nicht einmal ein Prüfergebnis vorliegt", sagte Scheibner weiter. Dies komme einer medialen Vorverurteilung gleich und sei somit im Sinne einer objektiven Prüfung abzulehnen.

Für den Herbst habe der Rechnungshof auch schon eine Prüfung in Aussicht gestellt. Weiters sei auch zu überlegen, ob man nicht im nächsten Finanzausschuss des Nationalrates eine aktuelle Aussprache fordern sollte. "Dann könnten wir die FMA Vorstände einladen und mit ihnen die aktuellen Prüfungen der FMA diskutieren", so Scheibner abschließend.

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