Scheibner: "Merkwürdiges Vorgehen der FMA bei Hypo-Alpe-Adria-Bank"

Wien (OTS) - Ein merkwürdiges Vorgehen ortete heute der
Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklub-BZÖ Abg. Herbert
Scheibner bei der Prüfung der Hypo-Alpe-Adria Bank durch die
Finanzmarktaufsicht. "In anderen Fällen wie Bank Burgenland, BAWAG
oder der Hypo-Steiermark ist mit großer "Zurückhaltung" agiert
worden", so Scheibner.

Obwohl bei der Kärntner Bank nur Spekulationsverluste eingetreten
seien und es eine unterschiedliche Auffassung bei den
Bilanzierungsmethoden gebe, sei die FMA unverhältnismäßig scharf
vorgegangen. "Die FMA ist eine notwendige Institution, aber sie
sollte sich in erster Linie darauf konzentrieren alles genau
aufzuarbeiten und auch überall die gleichen Maßstäbe anzusetzen",
betonte Scheibner.

"Einerseits ist in einigen Fällen in aller Ruhe und mit gebotener
Zurückhaltung geprüft worden und jetzt bei der Hypo-Alpe-Adria-Bank
Kärnten kommt es seitens der FMA und ihrer Führung zu öffentlichen
Äußerungen, obwohl noch nicht einmal ein Prüfergebnis vorliegt",
sagte Scheibner weiter. Dies komme einer medialen Vorverurteilung
gleich und sei somit im Sinne einer objektiven Prüfung abzulehnen.

Für den Herbst habe der Rechnungshof auch schon eine Prüfung in
Aussicht gestellt. Weiters sei auch zu überlegen, ob man nicht im
nächsten Finanzausschuss des Nationalrates eine aktuelle Aussprache
fordern sollte. "Dann könnten wir die FMA Vorstände einladen und mit
ihnen die aktuellen Prüfungen der FMA diskutieren", so Scheibner
abschließend.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Freiheitlicher Parlamentsklub-BZÖ

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