"Kleine Zeitung" Kommentar: "Das Bootsdrama vor Spanien und das Scheitern der Europäer" (Von Michael Jungwirth)

Graz (OTS) - Ist Hollywood von der Realität eingeholt worden? Vor
15 Jahren schockte "Der Marsch" die Europäer, ein filmisches Epos
über Millionen ausgemergelter Afrikaner aus der Sahel-Zone, die
Richtung Europa aufgebrochen sind. Vor den Kanarischen Inseln,
Sizilien und Malta spielen sich derzeit ähnliche Dramen ab. Nicht
minder erschreckend ist die fatalistische Hilflosigkeit der Europäer
im Umgang mit den Boat-People. Sind Aufklärungsflugzeuge und
Patrouillenboote die Antwort darauf?

Die USA wollen entlang der Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen, weil
sie mit ihrer Einwanderungspolitik gescheitert sind. An sich suchen
sich die Amis ihre Einwanderer gezielt aus, der Wunschtraum der
österreichischen Politik. Doch die gezielte Suche hat Washington elf
Millionen Illegale beschert und George Bush denkt daran, sieben
Millionen im Interesse der Wirtschaft zu legalisieren.

Ohne ein gewisses Maß an Repression wird man dem Problem nicht Herr
werden. Anders ist es nicht zu erklären, warum die Flüchtlingsströme
über Gibraltar, das nur ein paar Kilometer von Afrika entfernt liegt,
plötzlich versiegt sind. Dass man jetzt über die Kanaren auweicht,
ist der kriminellen Energie kaltblütiger Schlepper zuschreiben, die
mit der Not Geschäfte machen.

Des Problemkreises hat sich die EU angeommen, doch man bewegt sich
nur im Schneckentempo weiter. Seit zwei Jahren doktert Brüssel an
einer Liste sicherer Herkunftsländer herum, andererseits
unterzeichnet EU-Vorsitzender Wolfgang Schüssel gestern beim
Russland-Gipfel in Sotschi am Schwarzen Meer ein Abkommen, das Moskau
zur Rückübernahme von Personen, die aus Russland illegal in die EU
eingereist sind, verpflichtet.

Doch polizeiliche Methoden sind nur eine Seite der Medaille. Gerade
Österreich kann statistisch belegen, dass die überwiegende Mehrheit
der Illegalen aus Krisenherden kommt. Schweigen die Waffen, versiegen
die Ströme. Siehe Bosnier, Afghanen, Kurden, Kosovo-Albaner,
Tschetschenen.

Die Bootsdramen vor den Kanaren sind die Folgen außen- und
entwicklungspolitischen Scheiterns der Europäer. Mehr denn je muss
sich Außenpolitik auch als Fortsetzung der inneren Sicherheit mit
anderen Mitteln verstehen.

In gewisser Weise entspringt die Erweiterung diesem Konzept der
Verzahnung von Außenpolitik mit innerer Sicherheit. Mit dem Beitritt
zur EU sind aus klassichen Auswanderungsländern wie Polen, Irland
oder Portugal Einwanderungsländer geworden. ****

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