Kopf: Van der Bellen verbreitet Falschinformationen

Zusätzlich 240 Millionen Euro mehr an Förderungen

Wien, 22. Mai 2006 (ÖVP-PK) - "Falschinformationen verbreitet ein ums andere Mal der Bundessprecher der Grünen Van der Bellen zum Thema Ökostrom", erklärte heute, Montag, ÖVP-Umweltsprecher Abg.z.NR Karlheinz Kopf auf entsprechende Äußerungen Van der Bellens. Die Mittel zur Stromerzeugung aus erneuerbarer Energie werden nicht wie behauptet gekürzt, das Gegenteil sei der Fall: Zu den bisherigen Förderungen werde es in den kommenden fünf Jahren noch rund 240 Millionen Euro geben. "Zusätzlich", wie Kopf betont. "Bleiben Sie bei der Wahrheit, Herr Professor!" *****

Das Ökostromgesetz garantiere, dass noch mehr Geld für den Ökostrom in die Hand genommen werde. Das erklärte Ziel, bis zum Jahr 2010 einen Ökostromanteil von zehn Prozent zu haben, könne so erreicht werden. "Zu den zentralen Punkten dieses Gesetzes zählt neben der Erhöhung der finanziellen Mittel auch die vorhandene Rechtssicherheit für die Betreiber von bestehenden sowie künftigen Anlagen bezüglich der Abwicklung von Fördergeldern", so Kopf.

"Mit dem Ökostromgesetz werden auch nachhaltige Impulse für die Wirtschaft ausgelöst. Man kann davon ausgehen, dass das neue Gesetzeswerk Investitionen in der Höhe von 3,5 Milliarden Euro auslösen wird und damit etwa 5.000 neue Arbeitsplätze jährlich geschaffen werden. Angesichts der vorhandenen Fakten müsste auch den Grünen langsam klar werden, dass sie sich mit der Kritik am Ökostromgesetz auf dem Holzweg befinden", so der ÖVP-Energie- und Umweltsprecher abschließend.

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