ORF: Karin Resetarits fordert von Bundespräsidenten klare Worte Resetarits: "Stiftungsrat hat noch nie geholfen, wenn ORF-Mitarbeiter SOS riefen"

Wien (OTS) - Die liberale EU-Abgeordnete Karin Resetarits fordert Bundespräsident Fischer auf, im aktuellen ORF-Konflikt einzugreifen. "In der jetzigen Situation hilft es nur noch wenn sich der Bundespräsident höchstpersönlich in die demokratiepolitische Auseinandersetzung rund um den ORF einschaltet und Kraft seines Amtes für eine echte Objektivierung noch vor der Wahl der ORF-Führung im August sorgt", so Resetarits.

Der Stiftungsrat trage die Schuld an der politischen Bevormundung im ORF, meint Resetarits weiter. "Dieses Aufsichtsgremium ist zahnlos, hat geringe Kompetenz und lässt sich von den einzelnen Machthabern der Republik alles diktieren. Dieses Gremium ist auf gut wienerisch zum Krenreiben", so die Liberale.

"Das gleichgeschaltete und vorhersehbare Stimmverhalten des Stiftungsrates ist einer Demokratie unwürdig. Es steht nicht die sachliche Auseinandersetzung um wichtige Fragen der audiovisuellen Industrie im Mittelpunkt, sondern Parteiinteressen. Momentan sinnlos ist daher auch eine Sondersitzung des Stiftungsrates zum aktuellen Konflikt zwischen ORF-Führung und Redaktion."

Der Stiftungsrat hat noch nie geholfen, wenn ORF Mitarbeiter SOS riefen. Als die Kulturredaktion im Jahr 2003 eine Resolution an den Stiftungsrat geschrieben hat, in der sie von der Geschäftsführung mehr Respekt vor dem öffentlich-rechtlichen Auftrag einforderte, fehlte es den Damen und Herren Stiftungsräten an Mut, Stellung zu beziehen. Die Redakteure bekamen nicht einmal eine Antwort. Für das engagierte Eintreten für mehr Kultur wurde sie vielmehr vom Personalchef mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen bedroht."

Abschließend meint Resetarits: "Der ORF ist ein Kulturgut, das allen Gebührenzahlern gehört und nicht den Parteien."

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