Moslem-Studie: Scheuch: Ausländer-Reformdialog rasch abhalten!

Wien (OTS) - Die Kernaussagen der Studie zur
Integrations(un)willigkeit von Moslems in Österreich bestätigen die
BZÖ-Forderung nach der sofortigen Abhaltung eines
Ausländer-Reformdialoges. "Hätte Prokop auf uns gehört und den Termin
für den Reformdialog nicht platzen lassen, hätte sie sich den Wirbel
der letzten Tage erspart. Es ist wirklich unverantwortlich, so lange
die Realität zu ignorieren und damit Konflikte heraufzubeschwören",
stellte heute Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch fest.

Das BZÖ in der Regierung habe bereits reagiert und mit dem
verschärften neuen Staatsbürgerschaftsgesetz und Asylgesetz der
trojanischen Einwanderungspolitik von SPÖ und ÖVP ein Ende bereitet.
Jetzt gehöre die Situation jedoch neu beurteilt und die nächsten
Schritte in der Ausländerpolitik umgesetzt. "Die Ausländer, die hier
sind und die hier bleiben wollen, sind verpflichtet, sich zu
integrieren. Die löchrige Quotenregelung muss durch eine effiziente
Greencard-Regelung ersetzt werden. Und ausländische
langzeitarbeitslose Sozialhilfebezieher müssen zurück in ihr
Heimatland", so Scheuch.

Die Integration von Kindern zugewanderter Ausländer müsse bereits im
Vorschulalter beginnen und sich in den Bildungseinrichtungen
fortsetzen, wo in Zukunft keine Schulklasse einen höheren
Ausländeranteil als 30 Prozent mehr haben dürfe. Kärnten sei hier
wieder einmal Vorreiter in der Umsetzung. "Prokop muss jetzt ihre
Blockade aufgeben, damit wir gemeinsam das Integrationsproblem
angehen können", so Scheuch abschließend.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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