- 14.05.2006, 16:41:54
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Lopatka: Populismus statt Verantwortung bei der Gusenbauer-SPÖ
Abenteuerlicher Zick-Zack-Kurs von SPÖ-Budgetsprecher Matznetter
Wien, den 14. Mai 2006 (ÖVP-PK) - SPÖ-Budgetsprecher Matznetter
agiere "völlig unglaubwürdig", wenn er sich nun Sorgen um das Budget
mache, so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute,
Sonntag. Noch am 10. Mai habe Matznetter im "Wirtschaftsblatt"
Forderungen in Milliardenhöhe erhoben, ohne sich realistische
Gedanken um die Finanzierung seiner Ideen zu machen. Mit diesem
abenteuerlichen Zick-Zack-Kurs verspiele die einstige
Regierungspartei SPÖ immer mehr ihre Glaubwürdigkeit, wenn es darum
geht Verantwortung wahrzunehmen. "Verantwortung heißt auch ein klares
Bekenntnis zur Luftraumüberwachung für Österreich", so der
ÖVP-Generalsekretär. Die Gusenbauer-SPÖ glaube zunehmend
Verantwortung durch "reinen Populismus" ersetzen zu können. "Das mag
vielleicht für Oppositionspolitik reichen, ist aber entschieden zu
wenig für eine Partei, die Regierungsverantwortung haben möchte:
Populismus kann Verantwortung nicht ersetzen", so Lopatka
abschließend. ****
Rückfragehinweis:
ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.: (01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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