Haider: Nicht Schatten, sondern Licht liegt über Tibet-Zentrum in Hüttenberg

Klagenfurt (OTS) - Landeshauptmann Jörg Haider hat heute, Sonntag,
einen Medienbericht der Kleinen Zeitung zurückgewiesen, wonach die
Finanzierung des Tibet-Zentrums in Hüttenberg offen sei. Nicht
Schatten, sondern Licht liege über diesem wichtigen Zukunftsprojekt
für die Gemeinde Hüttenberg und das gesamte Görtschitztal. Das
Tibet-Zentrum sei eine historische Chance für das wirtschaftlich und
touristisch daniederliegende Görtschitztal und die gesamte Region.
Haider verurteilte daher Versuche der Medien, insbesondere der
Kleinen Zeitung und Antonia Gössingers, dieses Projekt kaputt zu
machen. Gössingers Bericht sei von Unwissenheit und
Falschdarstellungen geprägt, weshalb der Landeshauptmann folgende
Klarstellungen bezüglich der Finanzierung des Projektes traf:

Der KWF hält in seinem Förderbericht ausdrücklich fest, dass die
Prüfung des Projektes durch die Förderstelle des Bundes, die in den
Zuständigkeitsbereich des Wirtschaftsministers Martin Bartenstein
fällt, erfolgt, an deren Entscheidung sich der KWF orientieren wird.
So heißt es im Bericht des KWF wörtlich:
"Am 20. Jänner 2006 wurde bei einer Erstpräsentation des Projektes im
Amt der Kärntner Landesregierung vereinbart, dass die Prüfung des
Projektes durch eine Prüfstelle, die Austria Wirtschaftsservice
(aws), für das BMWA und den KWF erfolgt. Für den KWF bildet das
Ergebnis dieser Prüfung die Basis für die Förderentscheidung."

Weiters betonte der Landeshauptmann, dass zu keinem Zeitpunkt
geplant gewesen sei, das Tibet-Zentrum aus Mitteln des Zukunftsfonds
zu fördern. Tatsächlich geben KWF und AWS - neben den Eigenmitteln
der Rogner International und einer Beteiligung des Landes - einen
zweckgebundenen Förderkredit in der Höhe von 12,3 Millionen Euro, für
den die Rogner International mittels Patronatserklärung alleine
haftet und welcher von der Rogner-Gruppe nach einer tilgungsfreien
Zeit von fünf Jahren verzinst an Bund und Land rückgeführt wird.
Übrigens erfolgt die Bedeckung des KWF Darlehens in Höhe von
6.135.500 Euro durch eine Umschichtung bzw. eine Umwidmung von nicht
in Anspruch genommenen Fördermitteln eines von der Kärntner
Landesregierung am 3.4.2002 beschlossenen Impulsprogrammes
"Qualitätsverbesserung im Tourismus - Sonderfinanzierung 2002".
"Damit wird klar, dass keine Mittel aus dem Zukunftsfonds in das
Projekt fließen", hielt Landeshauptmann Haider fest.

Weiters betonte der Landeshauptmann, dass die Kärntner
Tourismusholding (KTH) nur mit der Abwicklung einer Beteiligung
beauftragt sei, selbst für diese Beteiligung aber keine Haftung
übernehme, dies tue das Land. Daher könne auch er als Eigentümer
alleine entscheiden, womit eventuellen Blockadeversuchen des
Aufsichtsrates der Boden entzogen sei.
Bezüglich der Kärntner Tourismusholding und deren Aufsichtsräte hielt
der Landeshauptmann im übrigen fest, dass es laut GesmbH-Gesetz keine
Verpflichtung für einen Aufsichtsrat gebe und er, Haider, daher
jederzeit die Möglichkeit habe, den Aufsichtsrat überhaupt aufzulösen
und als Eigentümer der KTH alleine zu entscheiden.

Zudem kündigte Haider an, für die nachhaltige Nutzung eines seit
der Landesausstellung leerstehenden Gebäudes in der Heft zu sorgen:
Die Errichtung eines Zentrums mit tibetischer Medizin in der Heft ist
geplant und soll am kommenden Dienstag in der Regierungssitzung
beschlossen werden. Landeshauptmann Haider:"Das ist die Ironie der
Geschichte: Nachdem schon einmal ein Rogner-Projekt für Hüttenberg
erfolgreich verhindert und stattdessen das Pleite-Projekt
Landesaustellung durchgezogen wurde, ist es nun wiederum ein
Rogner-Projekt, das für eine nachhaltige Nutzung des im Zuge der
nicht erfolgreichen Landesaustellung um viel Geld gebauten Gebäudes
in der Heft sorgen wird. Und wiederum wird wie schon damals versucht,
dieses Tourismusprojekt der Rogner-Gruppe medial hinzurichten, was
aber nicht gelingen wird."

(Schluss)

Rückfragehinweis:

Stefan Petzner
   Pressesprecher Landeshauptmann Dr. Jörg Haider
   Arnulfplatz 1
   A-9010 Klagenfurt
   Tel.: 05 0 536 22124 oder 0664 80536 22124
   Fax: 05 0 536 22150
   mailto: stefan.petzner@ktn.gv.at

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