Haider: Nicht Schatten, sondern Licht liegt über Tibet-Zentrum in Hüttenberg

Haider weist unrichtige Berichterstattung der Kleinen Zeitung zurück und erläutert Finanzierung des Rogner-Projektes

Klagenfurt (OTS) - Landeshauptmann Jörg Haider hat heute, Sonntag, einen Medienbericht der Kleinen Zeitung zurückgewiesen, wonach die Finanzierung des Tibet-Zentrums in Hüttenberg offen sei. Nicht Schatten, sondern Licht liege über diesem wichtigen Zukunftsprojekt für die Gemeinde Hüttenberg und das gesamte Görtschitztal. Das Tibet-Zentrum sei eine historische Chance für das wirtschaftlich und touristisch daniederliegende Görtschitztal und die gesamte Region. Haider verurteilte daher Versuche der Medien, insbesondere der Kleinen Zeitung und Antonia Gössingers, dieses Projekt kaputt zu machen. Gössingers Bericht sei von Unwissenheit und Falschdarstellungen geprägt, weshalb der Landeshauptmann folgende Klarstellungen bezüglich der Finanzierung des Projektes traf:

Der KWF hält in seinem Förderbericht ausdrücklich fest, dass die Prüfung des Projektes durch die Förderstelle des Bundes, die in den Zuständigkeitsbereich des Wirtschaftsministers Martin Bartenstein fällt, erfolgt, an deren Entscheidung sich der KWF orientieren wird. So heißt es im Bericht des KWF wörtlich:
"Am 20. Jänner 2006 wurde bei einer Erstpräsentation des Projektes im Amt der Kärntner Landesregierung vereinbart, dass die Prüfung des Projektes durch eine Prüfstelle, die Austria Wirtschaftsservice (aws), für das BMWA und den KWF erfolgt. Für den KWF bildet das Ergebnis dieser Prüfung die Basis für die Förderentscheidung."

Weiters betonte der Landeshauptmann, dass zu keinem Zeitpunkt geplant gewesen sei, das Tibet-Zentrum aus Mitteln des Zukunftsfonds zu fördern. Tatsächlich geben KWF und AWS - neben den Eigenmitteln der Rogner International und einer Beteiligung des Landes - einen zweckgebundenen Förderkredit in der Höhe von 12,3 Millionen Euro, für den die Rogner International mittels Patronatserklärung alleine haftet und welcher von der Rogner-Gruppe nach einer tilgungsfreien Zeit von fünf Jahren verzinst an Bund und Land rückgeführt wird. Übrigens erfolgt die Bedeckung des KWF Darlehens in Höhe von 6.135.500 Euro durch eine Umschichtung bzw. eine Umwidmung von nicht in Anspruch genommenen Fördermitteln eines von der Kärntner Landesregierung am 3.4.2002 beschlossenen Impulsprogrammes "Qualitätsverbesserung im Tourismus - Sonderfinanzierung 2002". "Damit wird klar, dass keine Mittel aus dem Zukunftsfonds in das Projekt fließen", hielt Landeshauptmann Haider fest.

Weiters betonte der Landeshauptmann, dass die Kärntner Tourismusholding (KTH) nur mit der Abwicklung einer Beteiligung beauftragt sei, selbst für diese Beteiligung aber keine Haftung übernehme, dies tue das Land. Daher könne auch er als Eigentümer alleine entscheiden, womit eventuellen Blockadeversuchen des Aufsichtsrates der Boden entzogen sei.
Bezüglich der Kärntner Tourismusholding und deren Aufsichtsräte hielt der Landeshauptmann im übrigen fest, dass es laut GesmbH-Gesetz keine Verpflichtung für einen Aufsichtsrat gebe und er, Haider, daher jederzeit die Möglichkeit habe, den Aufsichtsrat überhaupt aufzulösen und als Eigentümer der KTH alleine zu entscheiden.

Zudem kündigte Haider an, für die nachhaltige Nutzung eines seit der Landesausstellung leerstehenden Gebäudes in der Heft zu sorgen:
Die Errichtung eines Zentrums mit tibetischer Medizin in der Heft ist geplant und soll am kommenden Dienstag in der Regierungssitzung beschlossen werden. Landeshauptmann Haider:"Das ist die Ironie der Geschichte: Nachdem schon einmal ein Rogner-Projekt für Hüttenberg erfolgreich verhindert und stattdessen das Pleite-Projekt Landesaustellung durchgezogen wurde, ist es nun wiederum ein Rogner-Projekt, das für eine nachhaltige Nutzung des im Zuge der nicht erfolgreichen Landesaustellung um viel Geld gebauten Gebäudes in der Heft sorgen wird. Und wiederum wird wie schon damals versucht, dieses Tourismusprojekt der Rogner-Gruppe medial hinzurichten, was aber nicht gelingen wird."

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