• 11.04.2006, 10:50:04
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Vilimsky: Außerdienststellung im LV-Ministerium von LAbg. Mag. Wolfgang Jung mußte zurückgenommen werden!

Jung: "Ausübung von Mandaten für Angehörige des Heeres und der Exekutive nicht für Regierungsparteien reserviert". Vilimsky gratuliert Jung: "Parteipolitische Willküraktion gescheitert"

Wien, 11-04-2006 (fpd) - Der am 2. Februar überraschend und mit
sofortiger Wirkung als Leiter der Attacheabteilung im
Verteidigungsministerium außer Dienst gestellte FPÖ-LAbg. Brigadier
Mag. Wolfgang Jung kehrt mit sofortiger Wirkung auf seinen
Arbeitsplatz zurück. Dies gab heute FPÖ-Generalsekretär Bundesrat
Harald Vilimsky bekannt.****

Der ursprüngliche Bescheid wurde aufgehoben. Die Beschwerden des
Mandatars beim Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof sowie bei der
Bundes-Gleichbehandlungskommission sind ebenso aufrecht wie eine
außerordentliche Beschwerde bei der parlamentarischen
Beschwerdekomission. Der Unvereinbarkeitsausschuß hat dem schon
früher recht gegeben.

Jung, der den ursprünglichen Bescheid als Willküraktion und möglichen
Einschüchterungsversuch mit Beispielcharakter für die über 6.000
verunsicherten Heeresbediensteten sieht, die seit Monaten über ihre
berufliche Zukunft im Ungewissen schweben, zeigte sich zufrieden mit
der gegenwärtigen Entwicklung und meinte: "Damit wird klargestellt,
daß die Ausübung von Mandaten für Angehörige des Heeres und der
Exekutive nicht für Angehörige der Regierungsparteien reserviert ist.
Damit sind auch die Falschmeldungen, die von einer Fristversäumnis
meinerseits als Grund für die Maßnahme genannt wurden, entlarvt als
das, was sie sind, nämlich als gezielte Irreführung", so Jung.

Vilimsky gratulierte dazu dem freiheitlichen Abeordneten."Ein
offensichtliches Unrecht, das man Jung antun wollte, ist beseitigt.
Parteipolitische Willküraktionen wie diese gegen den untadeligen
Brigadier und FPÖ-LAbg. dürfen in Zukunft keinen Platz mehr haben".
(Schluß)

Rückfragehinweis:
FPÖ-Wien

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