Brinek zur SPÖ: Mehr produktive Politik, statt Zick-Zack-Kurs

Exzellenz-Institut ist allein Gehrers Verdienst

Wien, 3. April 2006 (ÖVP-PK) "Warum will Josef Broukal den Start eines Projekts feiern, das er und sein SPÖ-Parteivorsitzender Gusenbauer eigentlich gar nicht wollten - oder wollten sie es nun doch?", wunderte sich heute, Montag, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg.z.Nr. Dr. Gertrude Brinek. Sie verwies einmal mehr auf den Zick-Zack-Kurs der SPÖ in Sachen Exzellenz-Institut und auf das vermeintlich gute Ende für die SPÖ, nämlich die Zustimmung im Parlament. Broukal habe in dieser Hinsicht seine Glaubwürdigkeit verloren - Wissenschaftsministerin Elisabeth Gehrer stehe hingegen für mehr Qualität an den österreichischen Unis, für ein Milliardenpaket zusätzlich zu den regulären Mitteln und nicht zuletzt auch für das neue Grundlagenforschungsinstitut "Institute of Science an Technology - Austria", das nun auch Broukal feiern wolle, so Brinek weiter. ****

Erfreut zeigte sich die ÖVP-Wissenschaftssprecherin über Broukals Vorstellungen für eine kleine Feier der SPÖ anlässlich der wissenschafts- und forschungspolitischen Erfolge der Regierung. "Es bleibt nur zu befürchten, dass Broukal und seine Ehrengäste ihre Meinung bis dahin wieder geändert haben", erklärte Brinek und verwies auf Broukals Aussagen der letzten Monate. Dieser hatte am 8.2. im Report gemeint: "Gugging, nein danke" und exakt einen Monat später, am 8.3., in der "Presse" erklärt: "Wir haben nie gesagt, Gugging ist uns nicht recht".

Außerdem hob Brinek hervor, dass dank Gehrer die Universitäten in Österreich von 2007 bis 2009 insgesamt eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung hätten. Die Studienbeiträge hätten mit 125 Millionen Euro jährlich nicht nur einen erheblichen Beitrag zur Qualitätssicherung im Studium geleistet, sondern auch ein ernsthafteres Studieren bewirkt. Zudem würde jeder dritte Studierende an der FH und jeder fünfte an der Uni ein Stipendium erhalten und keine Studiengebühren bezahlen. Studien würden belegen, dass sich die soziale Herkunft der Studierenden nicht verändert habe.

Das "Institute of Science and Technology - Austria" sei allein Gehrers Verdienst und werde Österreich Spitzenforschung und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze in der Zukunft sichern. "Die Gusenbauer-SPÖ kann inzwischen darüber nachdenken, ob sie nicht in Zukunft mehr produktive Politik machen möchte, anstatt mit ihrem Zick-Zack-Kurs die Studierenden ständig zu verängstigen", schloss Brinek.

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