Brinek zur SPÖ: Mehr produktive Politik, statt Zick-Zack-Kurs

Wien, 3. April 2006 (ÖVP-PK) "Warum will Josef Broukal den
Start eines Projekts feiern, das er und sein SPÖ-Parteivorsitzender
Gusenbauer eigentlich gar nicht wollten - oder wollten sie es nun
doch?", wunderte sich heute, Montag, ÖVP-Wissenschaftssprecherin
Abg.z.Nr. Dr. Gertrude Brinek. Sie verwies einmal mehr auf den
Zick-Zack-Kurs der SPÖ in Sachen Exzellenz-Institut und auf das
vermeintlich gute Ende für die SPÖ, nämlich die Zustimmung im
Parlament. Broukal habe in dieser Hinsicht seine Glaubwürdigkeit
verloren - Wissenschaftsministerin Elisabeth Gehrer stehe hingegen
für mehr Qualität an den österreichischen Unis, für ein
Milliardenpaket zusätzlich zu den regulären Mitteln und nicht
zuletzt auch für das neue Grundlagenforschungsinstitut "Institute
of Science an Technology - Austria", das nun auch Broukal feiern
wolle, so Brinek weiter. ****

Erfreut zeigte sich die ÖVP-Wissenschaftssprecherin über
Broukals Vorstellungen für eine kleine Feier der SPÖ anlässlich der
wissenschafts- und forschungspolitischen Erfolge der Regierung. "Es
bleibt nur zu befürchten, dass Broukal und seine Ehrengäste ihre
Meinung bis dahin wieder geändert haben", erklärte Brinek und
verwies auf Broukals Aussagen der letzten Monate. Dieser hatte am
8.2. im Report gemeint: "Gugging, nein danke" und exakt einen Monat
später, am 8.3., in der "Presse" erklärt: "Wir haben nie gesagt,
Gugging ist uns nicht recht".

Außerdem hob Brinek hervor, dass dank Gehrer die Universitäten
in Österreich von 2007 bis 2009 insgesamt eine Milliarde Euro mehr
zur Verfügung hätten. Die Studienbeiträge hätten mit 125 Millionen
Euro jährlich nicht nur einen erheblichen Beitrag zur
Qualitätssicherung im Studium geleistet, sondern auch ein
ernsthafteres Studieren bewirkt. Zudem würde jeder dritte
Studierende an der FH und jeder fünfte an der Uni ein Stipendium
erhalten und keine Studiengebühren bezahlen. Studien würden
belegen, dass sich die soziale Herkunft der Studierenden nicht
verändert habe.

Das "Institute of Science and Technology - Austria" sei allein
Gehrers Verdienst und werde Österreich Spitzenforschung und
qualitativ hochwertige Arbeitsplätze in der Zukunft sichern. "Die
Gusenbauer-SPÖ kann inzwischen darüber nachdenken, ob sie nicht in
Zukunft mehr produktive Politik machen möchte, anstatt mit ihrem
Zick-Zack-Kurs die Studierenden ständig zu verängstigen", schloss
Brinek.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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