"Wurden vielleicht die Schulden der SPÖ abgedeckt?"
Wien (OTS) - BZÖ-Sozialsprecher Walch übt schwere Kritik an
SPÖ/ÖGB-Funktionären und dem BAWAG-Aufsichtsrat: "Die
SPÖ-Misswirtschaft setzt sich auch in der BAWAG und im ÖGB fort,
wurden vielleicht die Schulden der SPÖ damit abgedeckt," fragte sich
heute der BZÖ-Sozialsprecher NAbg. Max Walch und verlangt
gleichzeitig eine Sonderprüfung durch die Finanzmarktaufsicht (FMA).
"Der Verdacht liegt ziemlich nahe, ob nicht durch den Finanzskandal
die hohen Parteischulden der Gusenbauer-SPÖ über Umwege abgedeckt
wurden. Dass die SPÖ keine Wirtschaftpartei und der größte
Privilegienritter ist, hat sie während ihrer Regierungszeit
bestätigt," so Walch weiter.
"Unter SPÖ-Regierungen wurden Milliarden Verluste bei der VOEST, AMAG
und DDSG eingefahren. Die größte Pleite verursachte die SPÖ beim
Konsum, über 60.000 Arbeitnehmer haben in der Verstaatlichten
Industrie während der SPÖ-Regierungszeit ihren Arbeitsplatz verloren
," stellte Walch fest.
"Weiters geht auf das Konto der SPÖ, dass bei der BAWAG laut Medien
milliardenschwere Verluste drohen, und unerhört findet Walch die
Pensionsprivilegien im ÖGB, wo SPÖ-Funktionäre noch immer (wie früher
die Beamten) mit einer fürstlichen Rente von 80% des Letztbezuges in
Pension gehen, und dies auf Kosten der ÖGB-Mitglieder," kritisierte
Walch.
"Kein Wunder wenn sich tausende Mitglieder vom ÖGB verabschieden,
wenn so mit ihren Mitgliedsbeiträgen umgegangen wird und ständig die
Unterstützung der Mitglieder reduziert wird. Der BAWAG-Skandal wirkt
sich auf Kosten der ÖGB-Mitglieder und BAWAG Sparer aus," betonte der
BZÖ-Sozialsprecher.
Walch fordert ÖGB-Präsident Verzetnitsch auf, unverzüglich eine
ehrliche Aufklärung der Finanzskandale bei der BAWAG und im ÖGB in
die Wege zu leiten, wer für dieses Debakel verantwortlich ist bzw.
Mitwisser ist, um sich endlich von diesen zu trennen!
"Wenn nicht bald Ordnung im SPÖ/ÖGB-Selbstbedienungsladen herrscht,
muss ich als Betriebsrat überlegen ob es einen Sinn hat, noch Werbung
für den ÖGB zu machen, wo die SPÖ finanziell und personell den ÖGB
als Eigentum verwendet," so NAbg. Walch als zahlendes ÖGB-Mitglied
abschließend.
Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)
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