Broukal: ÖVP in Wissenschaftsausschuss nicht verhandlungsfähig

Wien (SK) - "Im heutigen Wissenschaftsausschuss war die ÖVP nicht imstande zu sagen, ob sie bereit ist - wie von den unabhängigen Wissenschaftern gefordert - die Hälfte der Sitze im Aufsichtsrat für das Projekt "Elite-Uni" mit unabhängigen Wissenschaftern zu besetzen. Und die ÖVP war nicht imstande, auch nur eine Verwendungserklärung darüber abzugeben, dass die bestehenden Universitäten mehr Mittel für ihre Exzellenzforschung bekommen. Vorgelegt wurde dem Ausschuss ein 14 Tage alter Entschließungsantrag, von dem die Regierungsparteien selbst schon gesagt haben, er müsse geändert werden. Keine dieser Änderungen wurde heute vorgelegt", erklärte SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal Dienstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Brinek verbaut Weg der Vernunft

Die SPÖ habe vorgeschlagen, in ein paar Tagen wieder zusammenzukommen, wenn die ÖVP sich zu einer klaren Stellungnahme entschlossen hat. "Leider wurde dieser Weg durch ÖVP-Fraktionsführerin Brinek verbaut. Ausschuss-Vorsitzende Bleckmann (BZÖ) unterstützte den Vorschlag der SPÖ, war aber aus Koalitionsräson nicht bereit, mit SPÖ und Grünen für eine Vertagung zu stimmen. Diesen Weg der Vernunft hat Brinek Bleckmann und dem Nationalrat verbaut", so Broukal.

Brinek lässt Bleckmann im Regen stehen

"Während Bleckmann heute in einer Pressekonferenz sagt, die Regierungsparteien würden per Entschließungsantrag dafür sorgen, dass die von der SPÖ geforderten 30 Millionen Euro zusätzlich dem FWF ausbezahlt werden, war im heutigen Wissenschaftsausschuss keine Rede mehr davon", so Broukal abschließend. (Schluss) cs

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0019