Gallo: Der SPÖ-Sündenfall ARBÖ ist auf Fördermissbrauch zu prüfen

Kärntens ARBÖ-Präsident Rudolf Schober ist gefordert

Klagenfurt (OTS) - Wirkungslose interne Alibi-Kontrollen, die gestrige Kindesweglegung durch SPÖ-Vorsitzenden Gusenbauer, sowie die imposante Fluchtwelle von politisierenden ARBÖ-Präsidenten und Vorstandsmitgliedern nähren den Verdacht, dass die ARBÖ-Affäre weit über den bisher öffentlich gewordenen Selbstbedienungsladen einer abgehobenen roten Funktionärskaste hinausreiche, ortet der BZÖ-freiheitliche Klubobmannstellvertreter LAbg. DI Johann A. Gallo.

Im Lichte der ungebremsten Zuspitzung durch gegenseitige Beschuldigungen stelle sich auch die Frage, ob alle dem ARBÖ gewährten öffentlichen Finanzspritzen und die zugeflossenen Gelder aus dem Verkehrssicherheitsfonds widmungsgemäß, effizient und korrekt eingesetzt worden seien. Einen allfälligen Fördermissbrauch raschest zu überprüfen sei daher unabdingbar und sollte unabhängig von parteipolitischen Zweckmäßigkeiten durch Rechnungshof bzw. Staatsanwalt erfolgen, fordert der Abgeordnete. Kärntens ARBÖ-Präsident Rudolf Schober - als SPÖ-Mitglied im Kontrollausschuss des Kärntner Landtages eifriger Antragsteller für Überprüfungen - sei hier besonders gefordert: Zum Ersten, um sein Wissen einzubringen und Schritte zu setzen um so seinen Forderungen nach Transparenz und Aufklärung ausreichend Unterfutter zu geben und zweitens, um glaubwürdig entkräften zu können, dass der ARBÖ Kärnten weder (wie es ein Wiener Hochglanzmagazin schrieb) finanzmarod noch von strafrechtlichen Konsequenzen bedroht sei.

Der SPÖ-Sündenfall ARBÖ mit seinen vielen Geschwistern von Konsum über Bank Burgenland, Volkshilfe bis BAWAG beweise einmal mehr, dass sozialistisches Wirtschaften allzu leicht im Desaster ende und Kärnten gut beraten sei, die Landesgesellschaften vor dem Einfluss von einfachen ARBÖ-Mitgliedern wie "Gusi" & "Gabi" zu schützen, schloss Gallo.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Landtagsklub
Tel.: (0463) 513 272
alexandra.grimschitz@ktn-landtag.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FLK0001