- 16.03.2006, 16:31:27
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Martinz: Endlich besinnt sich das BZÖ
Erwachen beim BZÖ: Anrainer-Bestrafung beim Straßen- und Wegebau in den Tälern und Gemeinden wird endlich aufgeweicht
Klagenfurt (OTS) - "Überraschung! Endlich wacht das BZÖ auf und
nimmt die Belastung der Anrainer von Straßen und Wegen in den Tälern
und Gemeinden zurück", freut sich heute LR Josef Martinz. Im Vorjahr,
als Martinz die Finanzierung des Ländlichen Wegenetzes über den
Regionalfonds angeprangert habe, habe ihm das BZÖ noch das Referat
entziehen wollen.
"Von Anfang an war ich gegen die Belastung der ländlichen Bevölkerung
mit 15 % beim Straßen- und Wegebau durch den Regionalfonds. Damals
wollte das BZÖ mit deshalb das Referat wegnehmen", erinnert Martinz.
Durch die Schaffung des Regionalfonds sei die Förderung des
Ländlichen Wegenetzes reduziert worden. So haben das Land bisher mit
70 % und die Gemeinden mit 30 % den Straßenbau mitfinanziert.
Durch den Regionalfonds zahle das Land nur mehr 55 %, die Gemeinden
30 % und die Anrainer 15 %. "Bei manchen Straßenprojekten bedeutet
das für eine Familie über 20.000 Euro. Es war von Beginn an klar,
dass das nicht gehen kann", erklärt Martinz. Die Ungleichbehandlung
der Bevölkerung im ländlichen Raum sei aufzuheben. "Denn kein Mensch
in den Städten muss beim Straßenbau mitzahlen. Warum die Menschen in
den Tälern?", fragt Martinz.
Er stelle sich jedoch die Frage, warum das BZÖ den ÖVP-Antrag im
Kärntner Landtag nicht mitgetragen habe, in dem es um die Abschaffung
der 15 %-Mitfinanzierung gegangen ist. "Ich hoffe, dass der jüngste
Vorstoß des BZÖ ernst gemeint ist. Aber ich bringe den ÖVP-Antrag
gerne noch einmal ein, wenn sich das BZÖ mittlerweile besonnen hat",
sagt Martinz.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Kärntner Volkspartei
mailto:[email protected]
Tel.: +43 (0463) 5862 DW 14
http://www.oevpkaernten.at
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