BZÖ-Grosz zu U-Ausschüssen: Trauriges und widerwärtiges Schauspiel von SPÖVP

Graz (OTS) - "Dieses traurige Schauspiel rund um die Aufklärung
des Herberstein- und des LKH-West-Skandals ist mehr als widerwärtig.
SPÖ und ÖVP beweisen einmal mehr, dass ihnen absolut nichts daran
liegt, hier eine offene Aufklärung im Sinne der steirischen
Steuerzahler zu betreiben. Stattdessen sind Voves und Schützenhöfer
mittlerweile Weltmeister im gegenseitigen junktimieren", so der
steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz.

"Diese Stillstandskoalition hat gerade so lange gehalten, bis der
letzte unnötige Parteioffizier versorgt wurde. Seitdem herrscht
ausschließlich das gegenseitige Hick-Hack. Weder die SPÖ zeigt nach
ihrem Wahlergebnis die nötige Demut, noch die ÖVP hat aus ihrem
Debakel gelernt. Wer bei der letzten Landtagswahl an die Erneuerung
geglaubt hat, findet sich jetzt wieder im Sumpf der gegenseitigen
Besudelungen, des Chaosmanagements und der Skandale. Wenn SPÖ und ÖVP
nicht bereits sind, sowohl den Herberstein-Skandal als auch die
Steuergeldvernichtung rund um das LKH-West aufzuklären, sind wir
gerne bereit, mittels Einschaltung der Staatsanwaltschaft der Ordnung
zum Recht zu verhelfen. SPÖ und ÖVP haben es ohnedies zu
verantworten, dass sich die steirische Landespolitik im Strafrecht
wieder findet", so der BZÖ-Chef abschließend. (Schluß)

Rückfragehinweis:
BZÖ Steiermark

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