BZÖ-Grosz zu U-Ausschüssen: Trauriges und widerwärtiges Schauspiel von SPÖVP

Steirischen Koalitionsparteien liegt nichts an Aufklärung

Graz (OTS) - "Dieses traurige Schauspiel rund um die Aufklärung
des Herberstein- und des LKH-West-Skandals ist mehr als widerwärtig. SPÖ und ÖVP beweisen einmal mehr, dass ihnen absolut nichts daran liegt, hier eine offene Aufklärung im Sinne der steirischen Steuerzahler zu betreiben. Stattdessen sind Voves und Schützenhöfer mittlerweile Weltmeister im gegenseitigen junktimieren", so der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz.

"Diese Stillstandskoalition hat gerade so lange gehalten, bis der letzte unnötige Parteioffizier versorgt wurde. Seitdem herrscht ausschließlich das gegenseitige Hick-Hack. Weder die SPÖ zeigt nach ihrem Wahlergebnis die nötige Demut, noch die ÖVP hat aus ihrem Debakel gelernt. Wer bei der letzten Landtagswahl an die Erneuerung geglaubt hat, findet sich jetzt wieder im Sumpf der gegenseitigen Besudelungen, des Chaosmanagements und der Skandale. Wenn SPÖ und ÖVP nicht bereits sind, sowohl den Herberstein-Skandal als auch die Steuergeldvernichtung rund um das LKH-West aufzuklären, sind wir gerne bereit, mittels Einschaltung der Staatsanwaltschaft der Ordnung zum Recht zu verhelfen. SPÖ und ÖVP haben es ohnedies zu verantworten, dass sich die steirische Landespolitik im Strafrecht wieder findet", so der BZÖ-Chef abschließend. (Schluß)

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