- 11.03.2006, 12:08:55
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Frais-Appell an Pühringer: "Sofort Schluss mit öffentlichen Energiespekulationen!"
Zunächst TIWAG-Atomstrompolitik genau prüfen
Linz (OTS) - Nach den tagelangen öffentlichen Spekulationen um die
österreichische Energiewirtschaft ist nun eine nüchterne Analyse in
Oberösterreich angebracht. "Der OÖ. Landtag hat in seinem jüngsten
Beschluss lediglich die Ermächtigung erteilt, im Zuge des Ausstiegs
der Energie AG aus der Energie-Allianz eine Beteiligung des Verbundes
oder den Rückkauf der Allianz-Anteile durch das Land zu verhandeln
bzw. durchzuführen. Alle anderen in der Öffentlichkeit andiskutierten
Varianten sind reine Spekulationen", stellt SP-Klubobmann Dr. Karl
Frais eindeutig klar.
Nach einer Woche basarähnlicher Verhandlungen über das
österreichische Volksvermögen gelte es nun, in Ruhe und mit Vernunft
die aktuelle Situation in OÖ. zu analysieren. Dabei müssten alle
Vor- und Nachteile abgewogen werden. Keinesfalls dürfe weiterhin der
Eindruck erweckt werden, die Energie AG wolle sich nun postwendend in
die Arme der TIWAG werfen. Diesen Eindruck haben jedoch leider
zuletzt verschiedene Pühringer-Äußerungen und Windtner-Aussagen
bewirkt. Damit wären allerdings zwei beachtliche Gefahren verbunden.
Die TIWAG unterhält enge geschäftliche Verflechtungen mit den
deutschen Energieunternehmen E.ON und EnBW und bezieht einen hohen
Atomstrom-Anteil.
"Dadurch besteht zum einen die Gefahr, dass die Energie AG trotz
eines gültigen Landtagsbeschlusses gegen Verkäufe an das Ausland an
diese beiden besonders atomlastigen Unternehmen schrittweise
herangeführt wird. Andererseits würde auch - über die Hintertür - die
bisherige zentrale oberösterreichische Energie-Position, nämlich aus
dem Atomgeschäft auszusteigen und Atomstrombezüge bestmöglich zu
minimieren, untergraben", zeigt Frais auf.
Daher appelliert Klubobmann Frais insbesondere an VP-Chef Pühringer:
"Der Landtag hat keinen Freibrief für die Zukunftsgestaltung der
Energieversorgung in OÖ. ausgestellt. Noch dazu, wenn die zuletzt
veröffentlichten Überlegungen vor allem aus Emotionen oder
Justamentstandpunkten herrühren. Diese sind nämlich schlechte
Ratgeber in Sachen Energiezukunft. Jedenfalls dürfen bei neuen
Entscheidungen die bisherigen Prinzipien für eine ökologische und
weitestgehend österreichische Stromwirtschaft nicht über den Haufen
geworfen werden. Vielmehr muss auch weiterhin bei den Verhandlungen
eine faire österreichische Stromlösung als wesentliches Ziel gelten."
Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich
Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]
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