Neuroth: Eiertanz von VPSP um Garagenprojekt am St.Elisabeth-Platz ist durchschaut und peinlich
Wien (OTS) - Weichenstellungen zum Volksgaragenprojekt am St.
Elisabethplatz sind heute Abend bei der Bezirksvertretungssitzung in
Wieden zu erwarten. Einerseits liegt ein Antrag von SP/VP/FP vor, der
Verkehrs- und Machbarkeitsstudien zu Garagenprojekten für die Obere
Wieden im 4. Bezirk in Auftrag geben wird. Dieser Antrag verschleiert
nur die Tatsache, dass damit auch weitere Untersuchungen zum
vorliegenden Projekt St. Elisabethplatz beauftragt werden sollen,
obwohl die AnrainerInnen bei einer Informationsveranstaltung eine
klare Ablehnung zu einem Garagenbau am St.Elisabethplatz signalisiert
haben.
Dieser Antrag wird die Mehrheit gegen die Stimmen der Grünen
erhalten. Damit wird das Volksgaragenprojekt am St. Elisabethplatz
weiter vorangetrieben werden.
Andererseits liegt ein Antrag der Grünen vor, eine
AnrainerInnenbefragung um den St. Elisabethplatz durchzuführen um
eine realistische Abschätzung zur Meinung der betroffene Bevölkerung
und der Gewerbetreibenden zu erhalten. Nach Meinung der Grünen aber
auch der anwohnenden Bevölkerung ist es nämlich zu wenig
BürgerInnenbeteiligung und Partizipation für die Platzgestaltung
(nach dem erfolgten Garagenbau) das Wort zu reden, die Betroffenen
aber von der grundsätzlichen Entscheidung Garagenbau JA oder NEIN
auszuschliessen, bzw. "drüberzufahren", wie es der Sprecher der
BI-St. Elisabeth-Platz formuliert.
Die Fraktionen SP und VP haben angekündigt, diesen Antrag auf
Befragung der Verkehrskommission des Bezirks zuzuweisen. In diesem
Gremium haben diese beiden Parteien die Mehrheit und können diesen
Antrag hinter verschlossen Türen (keine öffentliche Sitzung)
sozusagen "1. Klasse begraben" befürchtet die Sprecherin der Grünen
Wieden, Barbara Neuroth. "Es ist leicht zu durchschauen, dass weder
SP noch VP auch nur einen Deut von dem Garagenprojekt St.
Elisabeth-Platz abweichen wollen. Wenn sie tatsächlich die Meinung
der betroffenen AnrainerInnen interessiert, sollten sie sich weder
fürchten noch verschleiern, sondern in der Bezirksvertretungsitzung
grünes Licht für den Grünen Antrag zu einer fairen Befragung geben,"
appellieren die Wiedner Grünen.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Erik Helleis Tel.: (++43-1) 4000 - 81766 Mobil: 0664 52 16 831 mailto: erik.helleis@gruene.at http://wien.gruene.at
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