- 07.03.2006, 14:29:50
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Platter: Deutliche Bereitschaft für Unterstützung im Kongo
EU-Krisenreaktion wird effizienter
Innsbruck (BMLV) - "Wir hatten intensive und befruchtende
Gespräche", sagte Ratsvorsitzender Günther Platter heute, Dienstag,
zum Abschluss des
EU-Verteidigungsministertreffens in Innsbruck. "Gemeinsam haben wir
die Planungen für eine erfolgreiche Europäische Sicherheits- und
Verteidigungspolitik vorangetrieben. Unseren Weg für ein sicheres,
stabiles und vor allem friedliches Europa setzen wir geschlossen und
selbstbewusst gemeinsam fort."
Am Programm stand heute je eine Arbeitssitzung zum Kongo sowie zur
Weiterentwicklung der militärischen Fähigkeiten der EU.
"Grundsätzlich gibt es die deutliche Bereitschaft, die UNO-Mission
MONUC zu unterstützen", betonte Platter. Wesentlich sei dabei der
enge Kontakt der EU mit allen Akteuren. "Österreich ist bereit, bis
zu zehn Stabsoffiziere zu entsenden", so der Verteidigungsminister.
Die Weiterentwicklung der militärischen Fähigkeiten sei bereits weit
fortgeschritten, so der Ratsvorsitzende. "Wir befinden uns hier voll
im Zeitplan. Auch bei den EU-Gefechtsverbänden sind wir gut
unterwegs, mit Jänner 2007 sind sie voll operationsfähig", sagte
Platter. Zudem gehe es jetzt bereits darum, über die Vorgaben des
Helsinki Headline Goal 2010 hinaus zu denken. Für die weitere
Ausgestaltung der militärischen Fähigkeiten müsse eine breite,
langfristig angelegte Analyse zur Verfügung stehen.
"Unser Ziel ist es, bei Krisen die Reaktion der EU rascher und
effizienter zu gestalten", erklärte der Ratsvorsitzende. Beim Treffen
in Innsbruck hätten die Verteidigungsminister bereits viel für die
Sicherheit der Europäischen Union erreicht. Die Gespräche seien
zukunftsorientiert gewesen.
Im Anschluss an das Verteidigungsministertreffen will Platter seine
Amtskollegen aus der Türkei, aus der Früheren Jugoslawischen Republik
Mazedonien, aus Kroatien sowie darüber hinaus aus Island und Norwegen
über die Ergebnisse der Gespräche informieren. An dieser Sitzung
nehmen auch Javier Solana und Platters Nachfolger als
Ratsvorsitzender, Finnlands Verteidigungsminister Seppo Kääriäinen,
teil. Ende März wird Platter die Verteidigungsminister in Albanien,
Serbien-Montenegro und Bosnien-Herzegowina über die aktuellen
Entwicklungen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
informieren.
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