AVISO Podiumsdiskussion "Demokratie und Verfassung in der Europäischen Union"

Europaabgeordnete antworten auf Fragen zur Zukunft Europas

Wien (OTS) - Die Hauptbücherei Wien, die Vertretung der Europäischen Kommission und das Informationsbüro des Europäischen Parlaments laden am Donnerstag, 23.02.2006, um 19h00 in der Hauptbücherei Wien - Am Gürtel (Veranstaltungssaal 3.OG, Urban Loritz Platz 2a, 1070 Wien) zu einer Podiumsdiskussion zum Thema 'Demokratie und Verfassung in der Europäischen Union'.

Mit Othmar KARAS, Vizepräsident der Europäischen Volkspartei und ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Hannes SWOBODA, Vizepräsident der Fraktion der Europäischen Sozialdemokraten sowie Johannes VOGGENHUBER, Berichterstatter des Europäischen Parlaments zur Reflexionsphase (Struktur, Themen und Kontext für eine Bewertung der Debatte über die Europäische Union) werden hochrangige Vertreter des Europäischen Parlaments zur aktuellen Debatte über die demokratische Ausgestaltung der Europäischen Union und zu weiteren Schritten in der Verfassungsdiskussion Stellung nehmen.

Weiters mit dabei: Andreas SCHIEDER, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Europakommission der Gemeinde Wien sowie Dieter SEGERT, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Wien. Moderiert wird die Podiumsdiskussion von Otmar LAHODYNSKY (Profil).

Die Debatte soll auch auf die Meinung vieler BürgerInnen Europas antworten, dass mit dem Beitritt zur EU Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung ihres Landes und seiner EinwohnerInnen weitgehend verloren gegangen seien. Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind jedenfalls unbestrittene Grundwerte der EU. Auch der Verfassungsentwurf bekräftigte die mit der Unionsbürgerschaft verbundenen Rechte und definierte erstmals das demokratische Fundament der Union, das vor allem auf drei Grundsätzen aufbaut: dem der demokratischen Gleichheit, dem der repräsentativen Demokratie und dem der partizipativen Demokratie. Die Frage lautet für viele aber dennoch: Wieviel demokratische Mitbestimmungsmöglichkeit hat der Einzelne eigentlich im Rahmen der EU?

Diese Frage ist von besonderer Brisanz angesichts der negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden, die dazu geführt haben, dass der 'Europäische Verfassungsprozess' ins Stocken geraten ist. Die Europäische Union befindet sich seither in einer Phase der kritischen Reflexion, in der nicht nur über die Zukunft des Europäischen Verfassungsvertrages, sondern insgesamt um die Art und Weise der weiteren Ausgestaltung Europas gerungen wird.

Rückfragen & Kontakt:

Informationsbüro des Europäischen Parlaments
für Österreich
Mag. Wolfgang Hiller
Tel.: (++43-1) 516 17/201
whiller@europarl.eu.int
http://www.europarl.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | IEP0001