- 20.02.2006, 11:57:34
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Einsturzgefahr in der Volksschule Vorgartenstraße - gefährliche Versäumnisse der SPÖ Stadtregierung
Wien (OTS) - Wien (VP-Klub) Der zum Glück noch glimpflich
ausgegangene Vorfall in der Volksschule Vorgartenstraße, hier ist am
Wochenende eine Zwischendecke eingestürzt, zeigt, so der
Vizepräsident des Wiener Stadtschulrates, Walter Strobl, dass die
Wiener SPÖ nicht lernfähig ist. Bereits 1996 hat die ÖVP Wien, damals
mit der SPÖ in Koalition, einen Schulentwicklungsplan in die damalige
Regierungserklärung aufnehmen lassen. 1998 wurde im Wiener
Gemeinderat ein Grundkonzept eines SCHEP auch beschlossen. Geschehen
ist seither nichts.
Außerdem hat die ÖVP Wien damals für alle baufälligen und in
teilweise katastrophalem Bauzustand befindlichen Pflichtschulen eine
Schulsanierungsmilliarde gefordert. Bis 2003 sollten 38 Projekte
umgesetzt sein. Bis heute ist die Sanierung nicht abgeschlossen, weil
das Geld nicht zur Verfügung gestellt wurde. Inzwischen gibt es
bereits zahlreiche neue Sanierungsfälle.
"Es ist unverständlich, warum die Stadtregierung ausgerechnet in
diesem Bereich spart und, wie sich zeigt, damit Kinder sogar schwer
gefährdet", kritisiert der Vizepräsident des Stadtschulrates und
fordert die rasche Umsetzung des Schulentwicklungsplanes für Wien.
Konkret fordert Strobl die sofortige Erstellung eines
·Einheitlichen Beurteilungsrasters für den Gebäudezustand der Wiener
Pflichtschulen.
·Eine Klarstellung der Kompetenzaufteilung bei der Schulerhaltung
zwischen Stadt und Bezirk in Sanierungsfällen.
·Eine standortspezifische Zusammenschau der Raumbilanzen und der
Raumnutzung und
·Beurteilungskriterien für den Schulstandort.
Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:presse.klub@oevp-wien.at
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