"Kleine Zeitung" Kommentar: "Europa auf dem Rückzug: Wo bleibt die Wertegemeinschaft?" (von Hubert Patterer)

Ausgabe vom 18.02.2006

Graz (OTS) - Bundespräsident Heinz Fischer sprach Donnerstagnacht in der Zeit im Bild über den Karikaturenstreit. Was er sagte, verdient eine Nachlese, weil sich in seinem behutsamen Abwägen, seiner Dialektik mit der Pinzette, das ganze argumentative Elend Europas in dieser Frage spiegelt, letztlich deren Haltungs- und Mutlosigkeit.

Fischer sprach vom "kränkenden Tabubruch", aber er meinte nicht den zivilisatorischen Tabubruch, begangen durch das Abfackeln von Botschaften oder den Boykott dänischer Waren, er meinte auch nicht die Demo-Transparente in London, auf denen das "Abschlachten von Beleidigern des Islam" gefordert wurde, nein, der Präsident meinte die dänische Zeitung und ihre missratenen Pennäler-Karikaturen.

Natürlich hieß Fischer die Gewaltexzesse nicht gut, aber deren Verurteilung geriet zur rhetorischen Routine, und als Saldo blieb -wie in so vielen anderen verharmlosenden Stellungnahmen europäischer Politiker - der Tadel der ungezogenen Medien, der Appell zur Mäßigung und die schuldbewusste Selbstanklage des ach so unsensiblen Westens.

Noch etwas verstörte: Fischer vertrat die Rechtsmeinung, dass die Verhaltensvorschrift einer Religion auch über die Glaubensgemeinschaft hinaus Gültigkeit habe. Er bezog sich dabei auf das Abbildungsverbot des Propheten Mohammed. Fraglos: Takt und Respekt gebieten, dass man man eine solche Norm achtet, aber eine Unterwerfungspflicht über die Konfession hinaus?

Fischer betrat hier nicht nur verfassungsrechtlich brüchiges Eis, er maß auch mit unterschiedlichen Ellen. Auch Gerhard Haderer, der den Vorteil hatte, nicht für ein "rechtskonservatives" Blatt zu publizieren wie sein dänischer Kollege, beging mit seinen Darstellungen des kiffenden Jesus einen "kränkenden Tabubruch". Die Gekränkten blieben ruhig, und die Nicht-Gekränkten feierten ihn. Auch der Bundespräsident gratulierte, als Haderer in Athen vom Vorwurf der Blasphemie freigesprochen wurde.

Diese Anteilnahme war, wenngleich kosten- und risikofrei, schon okay, aber dass das Oberhaupt im einen Fall Solidarität übt, und im anderen, wo es um Leib und Leben geht und um die Grundpfeiler der Demokratie, diese Solidarität versagt, ist irritierend. Die Beschwichtigungsrhetorik der Regierung unterschied sich nur um Nuancen. Mutlos neutral auch sie. Mag sein, dass das man das Staatsräson nennt. In Wahrheit betreibt Europa Selbstverleugnung. Die Wertegemeinschaft, eben noch so tapfer, hat den Rückzug angetreten, und weiß es nicht. ****