- 15.02.2006, 15:10:46
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Rechnungshof wurde immer korrekt und umfassend informiert
Hauptverband weist Vorwurf der Grünen neuerlich zurück
Wien (OTS) - "Der Hauptverband der österreichischen
Sozialversicherungsträger hat in jeder Phase der Projektvergabe für
das e-card-System Parlament, Rechnungshof und das zuständige
Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen korrekt und
umfassend
informiert": Mit diesen Worten weist der Vorsitzende des
Verbandsvorstandes im Hauptverband der österreichischen
Sozialversicherungsträger, Erich Laminger, die neuerlichen Vorwürfe
des stellvertrenden Klubobmanns der Grünen, Karl Öllinger, im
Zusammenhang mit der Vergabe von Teilprojekt 1 zur Einführung der
e-card und der Honorarzahlungen an einen ehemaligen Mitarbeiter der
SV Chipkarten Betriebs- und Errichtungsgesellschaft (SVC) zurück.
Laminger: "Hier dürfte der stv. grüne Klubobmann vor allem Netto- mit
Bruttobeträgen verwechseln und die unterschiedlichen
Betrachtungszeiträume der Einschautätigkeit des Rechnungshofes nicht
berücksichtigt haben".
Faktum ist, dass der ehemalige Programmdirektor der SVC für seine
Tätigkeit vom 15. Oktober 2003 bis zur endgültigen Zuschlagserteilung
für das Teilprojekt 1 am 3. Jänner 2004 einen Betrag von Euro
92.800.- (ohne Mehrwertsteuer) - inklusive Mehrwertsteuer demnach
Euro 111.360.- - erhalten hat. Die Differenz auf die von Öllinger
erwähnten Euro 120.480.- (incl. Mwst.) erklärt sich im weiteren
daraus, dass der ehemalige Programmdirektor bereits vor Wirksamkeit
des oben genannten Vertrages schon im September 2003 Leistungen
erbracht hat, für die er ein Honorar von Euro 7.600.- netto -
inklusive Mehrwertsteuer demnach Euro 9.120.- - erhalten hat.
Sämtliche Unterlagen wurden dem Rechnungshof zur Verfügung gestellt,
von einer Täuschung oder angeblichen Ungereimtheiten kann daher nicht
die Rede sein.
Rückfragehinweis:
Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger
Pressestelle
Tel.: (++43-1) 71132-1120
mailto:[email protected]
http://www.sozialversicherung.at
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