- 10.02.2006, 10:53:57
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Scheuch: Glawischnig macht sich nur lächerlich!
Vorwurf des Amtsmissbrauchs völliger Unsinn
Wien (OTS) - "Mit ihren heutigen unqualifizierten Wortmeldungen
macht sich die stv. Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig einfach
nur lächerlich. Sie beweist damit einmal mehr, dass sie von Kärnten
und den Sorgen der Kärntner Bevölkerung keine Ahnung hat. Vielleicht
sollte sie öfter einmal nach Kärnten kommen und sich die Probleme der
Menschen anhören", stellte heute Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch
fest.
Scheuch bekräftigte, dass BZÖ-Obmann LH Dr. Jörg Haider rechtsmäßig
gehandelt habe und der Vorwurf des Amtsmissbrauchs deshalb ein
völliger Unsinn sei. "Haider hat gegen keine Verordnung verstoßen
sondern das Verrücken auf Grundlage einer neuen Verordnung getätigt.
Es gibt daher keine Rechtsverletzung".
Auch der Vorwurf, durch den Landeshauptmann würden Minderheitenrecht
verletzt, sei unwahr. "Die Minderheitenpolitik unter Landeshauptmann
Haider wird international gelobt. Mit der Förderung zweisprachiger
Kindergärten und Schulen und den Kulturförderungen wurden und werden
Maßnahmen gesetzt, für die die überwiegende Anzahl der Kärntner
Slowenen dem Landehauptmann dankbar sind. Die Grünen begeben sich
durch ihre Vorgangsweise in die Geiselhaft notorischer Rechtsbrecher,
wie dem Slowenenvertreter Vouk, der die Bevölkerung durch seine
Raseraktionen nicht nur gefährdet sondern auch aufhetzt", erklärte
Scheuch.
"Es ist typisch für Glawischnig, dass ihr ein Landeshauptmann, der
sich schützend vor sein Bundesland und dessen Bevölkerung stellt, ein
Dorn im Auge ist. BZÖ-Obmann Landeshauptmann Haider lässt sich nicht
beirren und arbeitet in der Ortstafelfrage weiter intensiv für eine
dauerhafte Lösung unter Einbindung der Bevölkerung", so der
BZÖ-Sprecher abschließend. (Schluss)
Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)
Lukas Brucker
0664/1916323
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