Gorbach: Verkehrssicherheit oberstes Gebot - vor allem für Kinder

Wien, 2006-02-09 (OTS) - "Verkehrssicherheit ist ein besonders
wichtiger Schwerpunkt meiner Arbeit. Das gilt vor allem bei Kindern.
Wir haben daher schon vor einiger Zeit die Initiative gestartet, für
Busse die Zählregel 1:1 einzuführen. Das würde durch neu
anzuschaffende Omnibusse zu Mehrkosten führen, andererseits aber die
Sicherheit unserer Kinder weiter steigern. Leider haben wir bei den
zuständigen Stellen, die für die Finanzierung dieses Vorhaben
zuständig wären, noch kein Gehör für dieses Anliegen gefunden.
Umgesetzt werden kann das aber nur durch das konstruktive Miteinander
aller Beteiligten", stellte Verkehrsminister Hubert Gorbach heute
fest.

Derzeit gilt bei der Beförderung von Kindern die Regel 3:2. Das
bedeutet, dass anstelle von 2 Erwachsenen 3 Kinder unter 14 Jahre
befördert werden dürfen. Anliegen des Verkehrsministeriums war es
bereits im Zuge der 26. KFG-Novelle (BGBl. I Nr 117/2005), diese
Quote hin zu einem 1:1 Verhältnis zu verändern. Die Ausweitung dieser
Zählregel auf den gesamten Gelegenheitsverkehr scheiterte laut
Gorbach aber an der Finanzierbarkeit, zumal dann die Neuanschaffung
einer großen Anzahl neuer Omnibusse notwendig gewesen wäre, die
Klärung der finanziellen Voraussetzungen aber nicht in den
Zuständigkeitsbereich des BMVIT gefallen sei. "Bei den im Wege des
Finanzausgleichs für den Betrieb der Personenverkehrsunternehmen
ausgeschütteten Zuschüssen an die Länder dürfen der für die Länder
und Gemeinden so wichtige Nahverkehr und die Verkehrssicherheit nicht
gegeneinander ausgespielt werden. Da gibt es kein entweder-oder,
vielmehr müssen alternative Finanzierungen erarbeitet werden",
stellte Gorbach fest.

"Ich lasse sicher nicht locker. Verkehrssicherheit darf vor allem bei
der Beförderung von Kindern kein Schlagwort sein. Deshalb hoffe ich,
dass es gemeinsam mit den Gebietskörperschaften und dem
Finanzministerium eine Lösung gibt, damit wir unser Vorhaben, Kinder
im Straßenverkehr noch besser zu schützen, so rasch wie möglich
umsetzen können", meinte der Verkehrsminister abschließend.

Rückfragehinweis:
Mag. Carl Ferrari-Brunnenfeld
Pressesprecher
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Tel.: (++43-1) 53 115/2142
mailto:carl.ferrari-brunnenfeld@bmvit.gv.at

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