Neues Volksblatt: "Spielchen" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 6. Februar 2006

Linz (OTS) - Wer geglaubt hat, die Nachfolgerin von Ernst Strasser im Innenministerium sei eine Notlösung, ist in etwas mehr als einem Jahr eines Besseren belehrt worden. Liese Prokop hat die bei ihrer Amtsübernahme in Arbeit befindlichen großen Brocken wie Exekutivreform oder Asylgesetzgebung äußerst effizient abgearbeitet. Aber auch wenn sie sich - wie gestern in der Pressestunde - einmal außerhalb ihres Sachgebietes bewegt, zeigt sie die Routine des Polit-Profis. Sich mehr als ein halbes Jahr vor einer Wahl über Koalitionen zu äußern, kann nicht mehr sein als ein Reizen des politischen Mitbewerbers. Denn, so sagte Prokop selbst: Zuerst sei der Wähler am Wort, dann werde man die Situation zu bewerten haben. Die SPÖ ist auf dieses Spielchen bemerkenswert eingegangen. Während Geschäftsführer Norbert Darabos seinen Parteichef mit keinem Wort in Schutz nahm, will sein Genosse Erich Haider wiederum überhaupt keine Koalition mit der ÖVP unter Wolfgang Schüssel.
Am Tag nach der Wahl wird dieses wie jenes Makulatur sein. Wie das Beispiel Deutschland gezeigt hat, bestimmt letztlich die Arithmetik, was machbar ist.

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