- 05.02.2006, 18:50:55
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Neues Volksblatt: "Spielchen" (von Markus Ebert)
Ausgabe vom 6. Februar 2006
Linz (OTS) - Wer geglaubt hat, die Nachfolgerin von Ernst Strasser
im Innenministerium sei eine Notlösung, ist in etwas mehr als einem
Jahr eines Besseren belehrt worden. Liese Prokop hat die bei ihrer
Amtsübernahme in Arbeit befindlichen großen Brocken wie
Exekutivreform oder Asylgesetzgebung äußerst effizient abgearbeitet.
Aber auch wenn sie sich - wie gestern in der Pressestunde - einmal
außerhalb ihres Sachgebietes bewegt, zeigt sie die Routine des
Polit-Profis. Sich mehr als ein halbes Jahr vor einer Wahl über
Koalitionen zu äußern, kann nicht mehr sein als ein Reizen des
politischen Mitbewerbers. Denn, so sagte Prokop selbst: Zuerst sei
der Wähler am Wort, dann werde man die Situation zu bewerten haben.
Die SPÖ ist auf dieses Spielchen bemerkenswert eingegangen. Während
Geschäftsführer Norbert Darabos seinen Parteichef mit keinem Wort in
Schutz nahm, will sein Genosse Erich Haider wiederum überhaupt keine
Koalition mit der ÖVP unter Wolfgang Schüssel.
Am Tag nach der Wahl wird dieses wie jenes Makulatur sein. Wie das
Beispiel Deutschland gezeigt hat, bestimmt letztlich die Arithmetik,
was machbar ist.
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