Kukacka zu Summerauerbahn: Förderanträge bei der EU wurden und werden rechtzeitig gestellt

Wien (OTS) - "Die Planungs- und Vorbereitungsarbeiten für den
Ausbau der Summerauerbahn laufen auf Hochtouren. Der Bund hat im
ÖBB-Rahmenplan die Finanzierung grundsätzlich sichergestellt, mit den
Ländern Oberösterreich und Steiermark laufen die Gespräche über die
beabsichtigte Vorfinanzierung und Vorziehung des Projektes. Wir gehen
davon aus, dass die Gespräche ende März abgeschlossen sein werden.
Für die EU-Kofinanzierung über TEN-Zuschüsse wurden und werden auch
alle notwenigen Anträge rechtzeitig gestellt", kommentierte heute,
Donnerstag, Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka, die in den
Oberösterreichischen Nachrichten seitens der Grünen
Nationalratsabgeordneten Gabriela Moser geäußerten Befürchtungen zu
einer angeblichen Finanzierungslücke bei der Realisierung der
Summerauerbahn.

Den Vorwurf, bei der EU seien für den Bau der Schienenverbindung von
Prag nach Linz bisher noch keinerlei Kofinanzierungsanträge gestellt
worden, ist laut Kukacka allerdings unzutreffend: "Österreich hat
bereits am 20.6.2005 einen Antrag auf 50% Mitfinanzierung der
Planungskosten für den TEN-Schienen-Ausbau Linz-Prag gestellt. Mit
Datum 26.12.2005 wurde von der Europäischen Kommission auch bereits
ein Zuschuss von 1 Mio. Euro zu den Planungskosten für den
österreichischen Abschnitt Linz-Summerau genehmigt", betont der
Staatssekretär. (Entscheidung der Kommission vom 26.12.2005 über die
Gewährung eines Gemeinschaftszuschusses für das Vorhaben von
gemeinsamen Interessen "Prioritäres Projekt 22, Schienenverbindung
Prag-Linz, Studien zum Ausbau des Abschnitts Summerau-Linz) "Moser
bezog sich in ihrer Anfrage an Verkehrsminister Gorbach auf
Kofinanzierungsanträge für das Jahr 2007.Mit Gorbach in seiner
Anfragebeantwortung vom 11.01.2006 festhielt, gibt es diese natürlich
noch nicht, weil eine vorgreifende Antragsstellung um
Baukostenzuschüsse auch aufgrund der fehlenden Finanziellen Vorschau
für das EU-Budget 2007 - 2013 derzeit gar nicht möglich ist", stellt
Kukacka fest. Selbstverständlich werde Österreich auch in Zukunft
rechtzeitig alle Förderanträge für den Ausbau der Summerauerbahn bei
der EU stellen.

Rückfragehinweis:
Staatssekretariat im BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Walter Gröblinger
Pressesprecher
Tel.: +43 (01) 711 62/8803

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