• 31.01.2006, 11:30:24
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Matiasek: Derzeitiges Meldewesen ist Einladung zum Mißbrauch!

Innenministerium aber auch Stadt Wien ist gefordert diesem Treiben ein Ende zu bereiten!

Wien, 31-01-2006 (fpd) - Kaum ein Dokument wird derzeit in
Österreich so oft mißbräuchlich verwendet wie der sg. "Meldezettel".
Das österreichische Meldewesen, das seit 2002 von der Polizei zum
Magistrat gewandert ist, bedarf einer dringenden und vor allem
nachhaltigen Reform, so heute LAbg. GR Veronika Matiasek, in einer
Stellungnahme.

Es sei eine Chuzpe, daß derzeit beim An- und Abmelden weder ein
Lichtbildausweis noch ein Mietvertrag vorgelegt werden müsse. Dem
Betrug sei damit Tür und Tor geöffnet. Gerade in Wien habe dieses
Beispiel Schule gemacht. Matiasek erinnerte in diesem Zusammenhang an
die unzähligen Meldungen, des 'Vereins Ute Bock'. Rund zweitausend
Meldungen waren keine Seltenheit und den Behörden auch offenbar kein
Dorn im Auge.

Vor diesem Hintergrund forderte Matiasek heute SPÖ-Stadträtin Sonja
Wehsely auf, Gespräche mit dem Innenministerium zu suchen, um das
Problem der Scheinmeldungen in den Griff zu bekommen. Alleine auf
Grund der Tatsache, daß unschuldige Menschen in Konflikt mit dem
Gesetz geraten, da sich in ihrer Wohnung Kriminelle anmelden können
ohne daß die Eigentümer etwas davon wissen, sei akuter
Handlungsbedarf gegeben, so Matiasek abschließend. (Schluß) jen

Rückfragehinweis:
FPÖ-Wien

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