Schnell: Katastrophales österreichisches Engagement im EU-Ausschuß der Regionen

Österreich glänzt durch Abwesenheit

Wien (OTS) - "Österreichs lokale und regionale Interessen werden entgegen aller Beteuerungen in der Europäischen Union keineswegs massiv vertreten", kommentierte heute der Salzburger FPÖ-Landesparteiobmann Karl Schnell eine nun im FPÖ-Landtagsklub eingelangte Teilnahme-Statistik des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union. Österreichs Vertreter würden kaum an Sitzungen des Ausschusses teilnehmen. Unter allen 25 Mitgliedsstaaten nimmt Österreich den beschämenden 23. Platz ein. "Der Ausschuß stellt für die österreichischen Bundesländer, Städte und Gemeinden eines der wichtigsten Gremien für die Durchsetzbarkeit unserer Interessen dar. Jetzt ist Landeshauptfrau Burgstaller gefordert. Burgstaller muß die übrigen Ausschußmitglieder Österreichs zu einer stärkeren und ernsthafteren Teilnahme drängen", so Schnell.

Die FPÖ werde mittels eines Antrages im Landtag von der Landeshauptfrau - selbst Mitglied des Ausschusses - eine Offensive einfordern. "Burgstaller muß mit den anderen Mitgliedern Klartext reden und auf eine stärkere Teilnahme drängen", so der FPÖ-Landeschef. Immer wieder werde von den Vertretern die Bedeutung des Ausschusses für die regionalen und lokalen Interessen gegenüber der Bevölkerung betont. Die Realität sehe ganz anders aus. "Wie sollen wir ernst genommen werden, wenn wir nicht teilnehmen? Die Statistik zeigt auch deutlich, daß den Österreichern vieles vorgegaukelt wird, was gar nicht existiert", sagt Schnell.

Die mangelnde Ernsthaftigkeit zeige die Statistik deutlich. "Österreich hat zwischen 2002 und 2005 an nur 65,9 Prozent der Plenarsitzungen teilgenommen. Damit liegt Österreich erheblich unter dem europäischen Durchschnitt von 78,4 Prozent", berichtet Schnell. Im Jahr 2005 lag die Teilnahmequote sogar bei nur 58,3 Prozent. Selbst die nicht unbedingt europafreundlichen Briten weisen eine Quote von durchschnittlich 83,7 Prozent auf. Nur Portugal und Spanien zeigen noch weniger Interesse. Teilnahme-Spitzenreiter sind Schweden und Finnland. "Wenn Österreichs Mitglieder tatsächlich die Subsidiarität ernst nehmen, müssen sie künftig öfters an Sitzungen teilnehmen", erklärte der FPÖ-Landeschef abschließend.

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