Gorbach zu "Sound of Europe": Vertiefung geht vor Erweiterung

Wien (OTS) - Anlässlich des 250. Geburtstags von Wolfgang Amadeus
Mozart hat das EU-Vorsitzland Österreich in Salzburg zum Kongress
"Sound of Europe" geladen, um über die Zukunft Europas nachzudenken.
"Sound of Europe" soll den Startschuss für eine Debatte über die
Zukunft Europas geben und die Ursachen des Unbehagens, das viele
Bürger mit der Union haben, "aufspüren" und Lösungen formulieren.
BZÖ-Vizekanzler Hubert Gorbach mahnte anlässlich dieser
Veranstaltung, den Vertiefungsprozess der Union stärker zu fördern.
Voraussetzung dafür sei allerdings ein behutsamer Umgang in der
Diskussion um weitere Erweiterungsschritte.*****
"Die letzten Wochen haben gezeigt, wie intensiv sich die Bevölkerung
mit der Europäischen Union beschäftigt und wie sehr Erweiterung und
Verfassung das Interesse der Bevölkerung wecken. Doch die
Volksentscheide in Frankreich und Holland haben auch gezeigt, dass
viele Entwicklungen, die die EU in den letzten Jahren genommen hat,
nicht nur als Chance gesehen, sondern auch kritisch hinterfragt
werden. Unsere Aufgabe ist es nun, in Ruhe Prioritäten zu setzen und
konzentriert an den gemeinsam formulierten Zielen zu arbeiten - vor
allem aber müssen wir den Vertiefungsprozess innerhalb der
europäischen Staatengemeinschaft fördern und die Zustimmung der
Menschen zum Einigungsprozess erhöhen", sagte Vizekanzler Hubert
Gorbach und sprach von einem diesbezüglichen "Dilemma der
Europäischen Union".

Die letzte EU-Erweiterung sei weder politisch noch wirtschaftlich
ausreichend vorbereitet gewesen und somit eine der Ursachen für die
derzeitige Krise. Eine gemeinsame Währung sei für Europa nicht
ausreichend, die EU brauche auch ein gemeinsames Ziel und gemeinsame
Werte - Wohlstand, Sicherheit, Solidarität, Freiheit, Demokratie und
Menschenrechte. Dies könne nur dann erreicht werden, wenn die
Bevölkerung nicht ständig von den politischen Entscheidungsträgern
mit neuen Erweiterungsspekulationen konfrontiert würden. So sprach
sich Gorbach abermals gegen den EU-Beitritt der Türkei aus. Die aus
seiner Sicht geografische Voraussetzung dafür sei schlichtweg nicht
gegeben, die politischen und wirtschaftlichen Vorraussetzungen nicht
einmal annähernd absehbar.

"Die ständige Schönfärberei muss endlich aufhören. Es ist unsere
Aufgabe - vor allem als Ratsvorsitzende, den durch die EU für die
Menschen gewonnenen Mehrwert zu kommunizieren, wir müssen aber auch
den Mut haben, Nachteile und Fehlentwicklungen beim Namen zu nennen.
Nur dann können wir effektiv gegensteuern und das Vertrauen der
Bevölkerung für das größte Friedensprojekt der Welt - die Europäische
Union - zurückgewinnen", schloss der Vizekanzler. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Martin Standl
Pressesprecher
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Tel.: (++43-1) 53 115/2164
mailto:martin.standl@bmvit.gv.at

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