Herzog: FPÖ bekennt sich zur Idee der Volksgaragen in Wien!

Wien, 26-01-2006 (fpd) - Im Zuge der laufenden Debatte rund um
Volksgaragenprojekte in Wien, stellte heute LAbg. GR Johann Herzog
fest, daß sich die FPÖ nach wie vor zur Idee der Volksgaragen in Wien
bekenne. Gerade der ruhende Verkehr sei in den letzten Jahren zu
einem immer größer werdenden Problem in Wien geworden. Leistbare
Garagenplätze für die Wohnbevölkerung können dabei einen wesentlichen
Beitrag zur Entlastung leisten, so Herzog.

Auch in der Frage der Volksgarage Bacherpark habe die FPÖ einen
klaren und unmißverständlichen Standpunkt. Die Freiheitlichen
bekennen sich klar und deutlich zum Volksgaragenprojekt Bacherpark.
Die Eskalation, die durch die Parkbesetzung in den letzten Wochen
offen zu Tage getreten ist, habe jedoch dazu geführt, daß an einen
ruhigen Baubeginn derzeit nicht gedacht werden kann. Daher, so
Herzog, sei eine Mediation zwischen Bezirk, Bürgerinitiative und
Bautreiber ein guter und sinnvoller Weg um negative Energie aus der
Diskussion zu nehmen.

Unabhängig davon, so Herzog, trete die FPÖ für eine Volksbefragung in
Margareten ein. Er, Herzog, habe diesbezüglich bereits mit dem
Klubobmann der FPÖ-Margareten, BR Hans-Jörg Jenewein, gesprochen und
dieser habe ihm zugesichert einen Antrag auf eine bezirksweite
Volksbefragung in Margareten bei der nächsten Sitzung des
Bezirksparlaments einzubringen. Direkte Demokratie sei einer der
freiheitlichen Grundpfeiler - es könne jedoch nicht so sein, daß eine
Minderheit durch anarchische Politmittel, der Mehrheit ihren Willen
aufzwinge. Die FPÖ werde daher für alle Gespräche zu Verfügung stehen
und werde auch an einer allfälligen Mediation teilnehmen, so Herzog
abschließend. (Schluß) jen

Rückfragehinweis:
FPÖ-Wien

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