Herzog: FPÖ bekennt sich zur Idee der Volksgaragen in Wien!

Minderheit darf nicht über die Interessen einer Majorität entscheiden!

Wien, 26-01-2006 (fpd) - Im Zuge der laufenden Debatte rund um Volksgaragenprojekte in Wien, stellte heute LAbg. GR Johann Herzog fest, daß sich die FPÖ nach wie vor zur Idee der Volksgaragen in Wien bekenne. Gerade der ruhende Verkehr sei in den letzten Jahren zu einem immer größer werdenden Problem in Wien geworden. Leistbare Garagenplätze für die Wohnbevölkerung können dabei einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung leisten, so Herzog.

Auch in der Frage der Volksgarage Bacherpark habe die FPÖ einen klaren und unmißverständlichen Standpunkt. Die Freiheitlichen bekennen sich klar und deutlich zum Volksgaragenprojekt Bacherpark. Die Eskalation, die durch die Parkbesetzung in den letzten Wochen offen zu Tage getreten ist, habe jedoch dazu geführt, daß an einen ruhigen Baubeginn derzeit nicht gedacht werden kann. Daher, so Herzog, sei eine Mediation zwischen Bezirk, Bürgerinitiative und Bautreiber ein guter und sinnvoller Weg um negative Energie aus der Diskussion zu nehmen.

Unabhängig davon, so Herzog, trete die FPÖ für eine Volksbefragung in Margareten ein. Er, Herzog, habe diesbezüglich bereits mit dem Klubobmann der FPÖ-Margareten, BR Hans-Jörg Jenewein, gesprochen und dieser habe ihm zugesichert einen Antrag auf eine bezirksweite Volksbefragung in Margareten bei der nächsten Sitzung des Bezirksparlaments einzubringen. Direkte Demokratie sei einer der freiheitlichen Grundpfeiler - es könne jedoch nicht so sein, daß eine Minderheit durch anarchische Politmittel, der Mehrheit ihren Willen aufzwinge. Die FPÖ werde daher für alle Gespräche zu Verfügung stehen und werde auch an einer allfälligen Mediation teilnehmen, so Herzog abschließend. (Schluß) jen

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