FPÖ zu Bacherpark-Garage: Gesprächsverweigerung der grünen Bürgerinitiative zeigt massives Demokratiedefizit!

Mediation ist richtiger Weg - Ziel muß Lösung des Parkproblems rund um den Bacherpark bleiben!

Wien, 24-01-2006 (fpd) - Eine Mediation und Deeskalation sei prinzipiell der richtige Weg - wenn die Vertreter der grünen Bürgerinitiative jedoch von Haus aus jegliches Gespräch über die Garage unter dem Bacherpark ablehnen, so zeige dies nicht nur ein unterentwickeltes Demokratieverständnis. Das Verhalten der Bürgerinitiative nehme durch diesen "Justament-Standpunkt" auch anarchische Züge an, so heute der Klubobmann der Margaretner FPÖ, BR Hans-Jörg Jenewein.

Es müsse jenen, die die Straße zur Bühne für ihr Politspektakel gewählt hätten, klar gesagt werden, dass es im west- und mitteleuropäischen Parlamentarismus gewisse Spielregeln gäbe, an die sich eben alle zu halten hätten. Wenn die politische Auseinandersetzung in Zukunft so aussehe, dass sich jeder, der mit demokratischen Entscheidungen unzufrieden ist, irgendwo hinsetzt, ankettet oder sonst wie auf sich aufmerksam macht, so werde dies nicht nachhaltig zur demokratischen Entwicklung unserer Gesellschaft beitragen.

Die FPÖ, so Jenewein, werde jedenfalls weiter am Projekt Parkgarage Bacherpark festhalten, da dieses für das Grätzel eine dringend notwendige Entlastung bringe. Bei der Interpretation der Grünen, wonach die FPÖ sich vom Projekt Bacherparkgarage verabschiede, sei offenbar der "Wunsch der Vater des Gedankens". Die FPÖ werde beim Stellvertreterkrieg der Grünen gegen die SPÖ mit Sicherheit nicht am Rücken der Parkplatzsuchenden mitmachen, so Jenewein abschließend. (Schluß) jen

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