Lopatka zur Grünen Klubklausur: Wellness allein ist zu wenig

Wien, 16. Jänner 2006 (ÖVP-PK) "Im Gegensatz zu den Grünen tritt die ÖVP auch 2006 an, die Zukunft aktiv zu gestalten", sagte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka, heute, Montag, zur "inhaltsleeren Klubklausur" der Grünen im steirischen Loipersdorf. "Mit ihrer im Zeichen der körperlichen Wellness stehenden Politik werden die Grünen auch 2006 baden gehen." Die ÖVP suche in einer breiten Zukunftsdiskussion das Gespräch mit der Bevölkerung zu den Themen der Zukunft, um den Erfolgskurs für Österreich fortsetzen zu können: "Sicherheit geben, Arbeit schaffen und sozial handeln, das bleiben die Ziele unserer Arbeit", betonte Lopatka. ****

So wie die Grünen bereits das "für die ÖVP arbeitsreiche Jahr 2005 verschlafen" hätten, lese sich auch die inhaltslose Bilanz der Grünen Klubklausur: Weder eigene Themenschwerpunkte, noch inhaltliche Vorschläge zu den brennenden Fragen der Zukunft, das ließe darauf schließen, "die Grünen haben keine eigenen Ideen und kein Angebot an die Österreicherinnen und Österreicher", betonte der ÖVP-Generalsekretär. "Es gibt heute kein vormals 'Grünen Thema', das von der ÖVP nicht schon mit wirklichen Inhalten besser be- und umgesetzt worden ist."

So sei etwa die Energie- und Umweltpolitik, das einzige von den Grünen bei ihrer "Wellness-Klausur" erwähnte Thema, bei der ÖVP in "besseren Händen": "Österreich geht mit einem Mix aus Energie-trägern einen klugen Weg. Bezüglich Ökoenergie sind wir schon jetzt Vorreiter innerhalb Europas." Das erklärte Ziel, bis zum Jahr 2010 einen Ökostromanteil von zehn Prozent zu haben, könne so erreicht werden. Die Forcierung von erneuerbaren Energieformen sei ein wichtiger Beitrag im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes und bringe nachhaltige Impulse für die Wirtschaft. Das neue Gesetz werde Investitionen in der Höhe von 3,5 Milliarden Euro auslösen und jährlich etwa 5.000 neue Arbeitsplätze schaffen, so Lopatka.

Wie der ÖVP-Generalsekretär weiters ausführte, habe Österreich mit dem Ökostromgesetz seine "Hausaufgaben" für die Positionierung

innerhalb Europas erfüllt. Das Thema erneuerbare Energien und Biomasse werde Umweltminister Pröll beim nächsten Rat der EU-Landwirtschaftsminister auf die Tagesordnung setzen. Außerdem erteile die Bundesregierung der Nutzung von Atomenergie eine kategorische Absage, so Lopatka, der abschließend betonte: "Die ÖVP hat seit der politischen Wende eine 'Trendwende' ausgelöst und Österreich auf einen Kurs zum Vorzeigeland in Europa gebracht. Rot und Grün haben hingegen keine Konzepte für eine soziale und leistungsstarke Zukunft Österreichs."

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