Wien, 16. Jänner 2006 (ÖVP-PK) "Im Gegensatz zu den Grünen
tritt die ÖVP auch 2006 an, die Zukunft aktiv zu gestalten", sagte
ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka, heute, Montag,
zur "inhaltsleeren Klubklausur" der Grünen im steirischen
Loipersdorf. "Mit ihrer im Zeichen der körperlichen Wellness
stehenden Politik werden die Grünen auch 2006 baden gehen." Die ÖVP
suche in einer breiten Zukunftsdiskussion das Gespräch mit der
Bevölkerung zu den Themen der Zukunft, um den Erfolgskurs für
Österreich fortsetzen zu können: "Sicherheit geben, Arbeit schaffen
und sozial handeln, das bleiben die Ziele unserer Arbeit", betonte
Lopatka. ****
So wie die Grünen bereits das "für die ÖVP arbeitsreiche Jahr
2005 verschlafen" hätten, lese sich auch die inhaltslose Bilanz der
Grünen Klubklausur: Weder eigene Themenschwerpunkte, noch
inhaltliche Vorschläge zu den brennenden Fragen der Zukunft, das
ließe darauf schließen, "die Grünen haben keine eigenen Ideen und
kein Angebot an die Österreicherinnen und Österreicher", betonte
der ÖVP-Generalsekretär. "Es gibt heute kein vormals 'Grünen
Thema', das von der ÖVP nicht schon mit wirklichen Inhalten besser
be- und umgesetzt worden ist."
So sei etwa die Energie- und Umweltpolitik, das einzige von den
Grünen bei ihrer "Wellness-Klausur" erwähnte Thema, bei der ÖVP in
"besseren Händen": "Österreich geht mit einem Mix aus Energie-
trägern einen klugen Weg. Bezüglich Ökoenergie sind wir schon jetzt
Vorreiter innerhalb Europas." Das erklärte Ziel, bis zum Jahr 2010
einen Ökostromanteil von zehn Prozent zu haben, könne so erreicht
werden. Die Forcierung von erneuerbaren Energieformen sei ein
wichtiger Beitrag im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes und bringe
nachhaltige Impulse für die Wirtschaft. Das neue Gesetz werde
Investitionen in der Höhe von 3,5 Milliarden Euro auslösen und
jährlich etwa 5.000 neue Arbeitsplätze schaffen, so Lopatka.
Wie der ÖVP-Generalsekretär weiters ausführte, habe Österreich mit dem Ökostromgesetz seine "Hausaufgaben" für die Positionierung
innerhalb Europas erfüllt. Das Thema erneuerbare Energien und
Biomasse werde Umweltminister Pröll beim nächsten Rat der EU-
Landwirtschaftsminister auf die Tagesordnung setzen. Außerdem
erteile die Bundesregierung der Nutzung von Atomenergie eine
kategorische Absage, so Lopatka, der abschließend betonte: "Die ÖVP
hat seit der politischen Wende eine 'Trendwende' ausgelöst und
Österreich auf einen Kurs zum Vorzeigeland in Europa gebracht. Rot
und Grün haben hingegen keine Konzepte für eine soziale und
leistungsstarke Zukunft Österreichs."
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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