Doha am Leben erhalten

Wien (OTS) - Nach mehr als vierjährigen Verhandlungen, bei denen
im Hinblick auf die schwierigsten Themen kein Durchbruch erzielt
wurde, und einem gescheiterten Ministertreffen in Cancun waren die
Erwartungen für Hongkong gering. Das Treffen der
Welthandelsorganisation , das im Dezember in Hongkong stattfand hielt
die Doha Handelsgespräche bezüglich der Entwicklungsagenda am Leben.

Es wurden Fortschritte gemacht als mehr als 150 Nationen
zusammenkamen, um den Entwicklungsländern einen größeren Anteil am
System des globalen Handels zu gewähren und Barrieren niederzureißen
die den freien Austausch von Agrarprodukten und industriellen Gütern
und Dienstleistungen behindern.

Wir waren in der Lage, 2013 als Datum für das Ende der
Subventionen für Agrarexport festzusetzen und uns auf eine Anzahl von
Entwicklungsinitiativen zu einigen. Doch vielleicht das Wichtigste
war die Erkenntnis der Handelsminister, dass wir es uns nicht leisten
können, diese einmalige Gelegenheit, das System des globalen Handels
zu beleben, Wirtschaftswachstum zu schaffen und Millionen Menschen
aus der Armut zu holen, verstreichen zu lassen. Der Konsensus, dass
mehr offener Handel ein Instrument der Entwicklung darstellt, ist
als Resultat unseres Engagements in Hongkong verstärkt worden.

Gleichzeitig haben wir noch viel Arbeit zu erledigen, um den
Erfolg der Doha Runde bis Ende nächsten Jahres zu garantieren. Die
Vereinigten Staaten werden dabei weiterhin eine Führungsrolle
übernehmen.

In einer Rede vor den Vereinten Nationen letzten Herbst, hat
Präsident Bush eine mutige Vision für offenen Handel dargelegt, die
das Ziel hat, den Entwicklungsländern durch offenen Handel zu
verstärktem Wirtschaftswachstum, Hoffnung und Wohlstand zu verhelfen.
Wir glauben, dass ein erweiterter Marktzugang, speziell im
Agrarsektor, der Schlüssel zu einer schlussendlichen Einigung ist.
Dieser Eindruck hat sich bei mir noch verstärkt, nachdem ich in
Hongkong mit unseren Handelspartnern gesprochen habe, insbesondere
mit denen aus Afrika, Asien und Lateinamerika. Wie aus Studien der
Weltbank ersichtlich wird, profitieren Entwicklungsländer am meisten
davon, Märkte für ihre Agrarprodukte zu erschließen. Mehr noch, eine
Einigung darüber, die Zolltarife drastisch zu senken und die Quoten
für Agrarprodukte zu öffnen, wird den Weg zum Erfolg im Hinblick auf
die anderen Ziele der Doha Runde ebnen, nämlich die den Wettbewerb
untergrabenden Agrarsubventionen zu reduzieren, die Zolltarife auf
Industriegüter zu kürzen und neue wichtige Nischen für
Dienstleitungen zu eröffnen. Wir müssen im Ganzen unsere
Anstrengungen verdoppeln, aber die Landwirtschaft ist der Dreh- und
Angelpunkt für den Erfolg unserer Runde.

Einer der Gründe, warum die USA nach Hongkong optimistischer
sind, liegt darin, dass das Treffen dazu beigetragen hat, den
Entwicklungsländern, besonders den ärmsten unter ihnen, einen
größeren Anteil am globalen Handelssystem zu gewähren. Dies geschah
durch eine Reihe von Handelsmaßnahmen zur Unterstützung der
Entwicklung.

Wir haben einen entscheidenden Durchbruch bei der Formulierung der
das intellektuelle Eigentum betreffenden Regeln gefunden, der es
ermöglicht, ein Gleichgewicht zu finden zwischen dem Schutz des
Patentrechts und der die Versorgung mit lebensrettender Medizin für
Gegenden die am stärksten von Krankheiten betroffen sind. Das wird
vor allem für die Länder die mit HIV/AIDS, Malaria und anderen
Gesundheitskrisen zu kämpfen haben von großer Bedeutung sein.

Zusätzlich haben die am Treffen teilnehmenden Nationen ihr
Bekenntnis zur Entwicklung durch signifikante neue Zusagen bezüglich
der sogenannten "Hilfe für Handel" verstärkt. Das wird dazu beitragen
die rechtlichen, administrativen und physischen Infrastrukturen zu
schaffen, die notwendig sind, damit Entwicklungsländer in vollem
Umfang von der Marktöffnung profitieren, die wir in der Doha Runde
erreichen wollen. Die Vereinigten Staaten sind stolz darauf, bei der
Beschaffung solcher Unterstützung weltweit führend zu sein - als Teil
der Doha Runde haben wir unsere Absicht angekündigt, unsere Beiträge
während der nächsten fünf Jahre von ihrem gegenwärtigen Stand von 1,3
Milliarden jährlich auf 2,7 Milliarden zu erhöhen.

Darüber hinaus haben wir uns zur Politik der Zollfreiheit
beziehungsweise Quotenfreiheit für die Waren aus den ärmsten Ländern
der Welt verpflichtet. Die Vereinigten Staaten sind weltweit bereits
der offenste Markt für diese Produkte. In Hongkong haben sich alle
Industrienationen darauf geeinigt, noch mehr Handelsvorteile für die
am wenigsten entwickelten Länder zu schaffen.

Mehr noch, wir haben die Voraussetzungen geschaffen um teure und
verwirrende Zollbestimmungen abzuschaffen. Dieser Schritt wird dazu
beitragen, den Handel zwischen den Entwicklungsländern zu erleichtern
und die Kosten zu verringern, sowie ihnen zu helfen, für ausländische
Investoren attraktiver zu werden. Bei den WTO Gesprächen in Cancun
vor zwei Jahren war dieses Thema der Handelserleichterungen ein sehr
großer Stolperstein. Dank der Arbeit einer Gruppe aus sehr
unterschiedlichen Ländern waren wir aber in der Lage, hier in
Hongkong einen wirklichen Fortschritt zu verzeichnen.

Die Zusammenarbeit in Hongkong von Ländern aus verschiedenen
Regionen und in unterschiedlichen Phasen ihrer Entwicklung hat mich
überrascht. Die lange vertretene Auffassung wonach die Welt
eingeteilt ist in reiche und arme Länder, in Norden und Süden macht
langsam einem System Platz, in dem die unterschiedlichsten Länder bei
der Verfolgung gemeinsamer Ziele zusammenarbeiten.

Beispielsweise haben die Vereinigten Staaten in Hongkong mit
verschiedenen Ländern von Sambia bis Japan zusammengearbeitet, um
Entwicklungsinitiativen auszuarbeiten. Wir haben eng mit einer Gruppe
von 20 Staaten aus Lateinamerika, Asien und Afrika kooperiert, um
Marktzugang für Agrarprodukte und einen Zeitpunkt für die Abschaffung
von Agrarexportsubventionen zu erreichen. Wir sind mit Indien und
Chile einig über Dienstleistungen und haben mit unseren
Handelspartnern in Europa und Korea eng in der Frage der Reduzierung
von Importzöllen für Industriegüter kooperiert.

Hongkong hat die Bedeutung des auf einem festen Regelwerk
basierenden multilateralen Handelssystem und des friedlichen Strebens
nach erweitertem Handel bestätigt. Nun jedoch müssen sich die 150
Mitgliedsstaaten der WTOzusammenfinden, um wirkliche Fortschritte bei
der Überbrückung der fundamentalen Auffassungsunterschiede in den
Doha Verhandlungen zu erzielen. Dazu müssen alle Mitgliedsstaaten
ihren Beitrag leisten. Wenn wir dies nicht frühzeitig in diesem Jahr
erreichen, riskieren wir, eine einmalige Gelegenheit zur Steigerung
des globalen Wachstums und gleichzeitiger Verringerung der Armut zu
versäumen.

Rückfragehinweis:

US Embassy
   Dr. Karin H. Czerny
   Information Specialist
   Public Affairs/Press Section
   Tel: (01) 31339-2066
   FAX:(01) 31339-2059
   email:[email protected]
   [email protected]
   www.usembassy.at

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