Doha am Leben erhalten

Gastkommentar von Rob Portman, US Handelsbeauftragter (US Trade Representative)

Wien (OTS) - Nach mehr als vierjährigen Verhandlungen, bei denen
im Hinblick auf die schwierigsten Themen kein Durchbruch erzielt wurde, und einem gescheiterten Ministertreffen in Cancun waren die Erwartungen für Hongkong gering. Das Treffen der Welthandelsorganisation , das im Dezember in Hongkong stattfand hielt die Doha Handelsgespräche bezüglich der Entwicklungsagenda am Leben.

Es wurden Fortschritte gemacht als mehr als 150 Nationen zusammenkamen, um den Entwicklungsländern einen größeren Anteil am System des globalen Handels zu gewähren und Barrieren niederzureißen die den freien Austausch von Agrarprodukten und industriellen Gütern und Dienstleistungen behindern.

Wir waren in der Lage, 2013 als Datum für das Ende der Subventionen für Agrarexport festzusetzen und uns auf eine Anzahl von Entwicklungsinitiativen zu einigen. Doch vielleicht das Wichtigste war die Erkenntnis der Handelsminister, dass wir es uns nicht leisten können, diese einmalige Gelegenheit, das System des globalen Handels zu beleben, Wirtschaftswachstum zu schaffen und Millionen Menschen aus der Armut zu holen, verstreichen zu lassen. Der Konsensus, dass mehr offener Handel ein Instrument der Entwicklung darstellt, ist als Resultat unseres Engagements in Hongkong verstärkt worden.

Gleichzeitig haben wir noch viel Arbeit zu erledigen, um den Erfolg der Doha Runde bis Ende nächsten Jahres zu garantieren. Die Vereinigten Staaten werden dabei weiterhin eine Führungsrolle übernehmen.

In einer Rede vor den Vereinten Nationen letzten Herbst, hat Präsident Bush eine mutige Vision für offenen Handel dargelegt, die das Ziel hat, den Entwicklungsländern durch offenen Handel zu verstärktem Wirtschaftswachstum, Hoffnung und Wohlstand zu verhelfen. Wir glauben, dass ein erweiterter Marktzugang, speziell im Agrarsektor, der Schlüssel zu einer schlussendlichen Einigung ist. Dieser Eindruck hat sich bei mir noch verstärkt, nachdem ich in Hongkong mit unseren Handelspartnern gesprochen habe, insbesondere mit denen aus Afrika, Asien und Lateinamerika. Wie aus Studien der Weltbank ersichtlich wird, profitieren Entwicklungsländer am meisten davon, Märkte für ihre Agrarprodukte zu erschließen. Mehr noch, eine Einigung darüber, die Zolltarife drastisch zu senken und die Quoten für Agrarprodukte zu öffnen, wird den Weg zum Erfolg im Hinblick auf die anderen Ziele der Doha Runde ebnen, nämlich die den Wettbewerb untergrabenden Agrarsubventionen zu reduzieren, die Zolltarife auf Industriegüter zu kürzen und neue wichtige Nischen für Dienstleitungen zu eröffnen. Wir müssen im Ganzen unsere Anstrengungen verdoppeln, aber die Landwirtschaft ist der Dreh- und Angelpunkt für den Erfolg unserer Runde.

Einer der Gründe, warum die USA nach Hongkong optimistischer sind, liegt darin, dass das Treffen dazu beigetragen hat, den Entwicklungsländern, besonders den ärmsten unter ihnen, einen größeren Anteil am globalen Handelssystem zu gewähren. Dies geschah durch eine Reihe von Handelsmaßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung.

Wir haben einen entscheidenden Durchbruch bei der Formulierung der das intellektuelle Eigentum betreffenden Regeln gefunden, der es ermöglicht, ein Gleichgewicht zu finden zwischen dem Schutz des Patentrechts und der die Versorgung mit lebensrettender Medizin für Gegenden die am stärksten von Krankheiten betroffen sind. Das wird vor allem für die Länder die mit HIV/AIDS, Malaria und anderen Gesundheitskrisen zu kämpfen haben von großer Bedeutung sein.

Zusätzlich haben die am Treffen teilnehmenden Nationen ihr Bekenntnis zur Entwicklung durch signifikante neue Zusagen bezüglich der sogenannten "Hilfe für Handel" verstärkt. Das wird dazu beitragen die rechtlichen, administrativen und physischen Infrastrukturen zu schaffen, die notwendig sind, damit Entwicklungsländer in vollem Umfang von der Marktöffnung profitieren, die wir in der Doha Runde erreichen wollen. Die Vereinigten Staaten sind stolz darauf, bei der Beschaffung solcher Unterstützung weltweit führend zu sein - als Teil der Doha Runde haben wir unsere Absicht angekündigt, unsere Beiträge während der nächsten fünf Jahre von ihrem gegenwärtigen Stand von 1,3 Milliarden jährlich auf 2,7 Milliarden zu erhöhen.

Darüber hinaus haben wir uns zur Politik der Zollfreiheit beziehungsweise Quotenfreiheit für die Waren aus den ärmsten Ländern der Welt verpflichtet. Die Vereinigten Staaten sind weltweit bereits der offenste Markt für diese Produkte. In Hongkong haben sich alle Industrienationen darauf geeinigt, noch mehr Handelsvorteile für die am wenigsten entwickelten Länder zu schaffen.

Mehr noch, wir haben die Voraussetzungen geschaffen um teure und verwirrende Zollbestimmungen abzuschaffen. Dieser Schritt wird dazu beitragen, den Handel zwischen den Entwicklungsländern zu erleichtern und die Kosten zu verringern, sowie ihnen zu helfen, für ausländische Investoren attraktiver zu werden. Bei den WTO Gesprächen in Cancun vor zwei Jahren war dieses Thema der Handelserleichterungen ein sehr großer Stolperstein. Dank der Arbeit einer Gruppe aus sehr unterschiedlichen Ländern waren wir aber in der Lage, hier in Hongkong einen wirklichen Fortschritt zu verzeichnen.

Die Zusammenarbeit in Hongkong von Ländern aus verschiedenen Regionen und in unterschiedlichen Phasen ihrer Entwicklung hat mich überrascht. Die lange vertretene Auffassung wonach die Welt eingeteilt ist in reiche und arme Länder, in Norden und Süden macht langsam einem System Platz, in dem die unterschiedlichsten Länder bei der Verfolgung gemeinsamer Ziele zusammenarbeiten.

Beispielsweise haben die Vereinigten Staaten in Hongkong mit verschiedenen Ländern von Sambia bis Japan zusammengearbeitet, um Entwicklungsinitiativen auszuarbeiten. Wir haben eng mit einer Gruppe von 20 Staaten aus Lateinamerika, Asien und Afrika kooperiert, um Marktzugang für Agrarprodukte und einen Zeitpunkt für die Abschaffung von Agrarexportsubventionen zu erreichen. Wir sind mit Indien und Chile einig über Dienstleistungen und haben mit unseren Handelspartnern in Europa und Korea eng in der Frage der Reduzierung von Importzöllen für Industriegüter kooperiert.

Hongkong hat die Bedeutung des auf einem festen Regelwerk basierenden multilateralen Handelssystem und des friedlichen Strebens nach erweitertem Handel bestätigt. Nun jedoch müssen sich die 150 Mitgliedsstaaten der WTOzusammenfinden, um wirkliche Fortschritte bei der Überbrückung der fundamentalen Auffassungsunterschiede in den Doha Verhandlungen zu erzielen. Dazu müssen alle Mitgliedsstaaten ihren Beitrag leisten. Wenn wir dies nicht frühzeitig in diesem Jahr erreichen, riskieren wir, eine einmalige Gelegenheit zur Steigerung des globalen Wachstums und gleichzeitiger Verringerung der Armut zu versäumen.

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