DER STANDARD - Kommentar "Teheran im Aus" von Markus Bernath

Ausgabe vom 11.01.2006

Wien (OTS) - Die nationalreligiösen Strategen in Teheran müssen jetzt wohl diplomatische Maßarbeit leisten. Genau damit haben sich die Iraner in der bald drei Jahre dauernden Atomkrise aber nicht ausgezeichnet. Folgt man dem Ablauf früherer Krisenfälle in der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) und im UN-Sicherheitsrat, bleiben der iranischen Führung nur einige Wochen, vielleicht wenige Monate, um einzulenken und Sanktionen der internationalen Gemeinschaft zu verhindern. Der Aufbruch der IAEO-Siegel an mindestens drei Nuklearanlagen und die erklärte Entscheidung zur Wiederaufnahme der "Forschung" an der Urananreicherung waren für die USA wie für die Europäer eine rote Linie. Niemand glaubt mehr wirklich Teheran und seinen Beteuerungen, kein Programm zur Herstellung von Atomwaffen zu verfolgen.

Die internationale Gemeinschaft wird nun die Krisenspirale fortdrehen, die sie im September 2005 anhielt. Damals entschied der Gouverneursrat der IAEO mit der Mehrheit von 22 Staaten, zwölf Enthaltungen und nur einer Gegenstimme (Venezuela), dem Iran noch Gelegenheit zu geben, vollständige Angaben über sein lange geheim gehaltenes Atomprogramm zu machen und als Vorleistung die Arbeiten an der Urananreicherung auszusetzen. Die doppelte Botschaft vom September war: Der Iran hat den Vertrag zur Nichtverbreitung von Atomwaffen verletzt; die Staatengemeinschaft hat in Teheran kein Vertrauen.

Mit dem Bruch der Siegel hat die iranische Führung genau das Gegenteil von dem getan, was von ihr erwartet wurde. Teheran versucht damit den Preis für die internationale Billigung seines Atomprogramms hochzutreiben. Denn das Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie kann dem Iran niemand nehmen. Dass nun auch Moskau und Peking Teherans Entscheidung kritisieren, sollte dem Iran eine Warnung sein. Theoretisch steht die Mehrheit für Sanktionen im UN-Sicherheitsrat.

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