Nationalratspräsident Khol besucht finnischen Parlamentspräsidenten Khol und Lipponen beraten Arbeitsprogramm für EU-Präsidentschaft

Wien/Helsinki (PK) - Der Präsident des Nationalrates Dr. Andreas
Khol reist heute, Montag, 9. Jänner 2006, abends zu einem
eintägigen Arbeitsbesuch nach Helsinki. Khol wird dort mit dem
Präsidenten des finnischen Parlaments, Paavo Lipponen, das
gemeinsame EU-Arbeitsprogramm des österreichischen und des
finnischen Parlaments während der EU-Präsidentschaften von
Österreich und Finnland im Jahr 2006 beraten.

Die beiden Parlamentspräsidenten haben bereits Ende 2005 ein
gemeinsames Arbeitsprogramm vorgestellt, wonach die
parlamentarischen Konferenzen während des österreichischen EU-
Vorsitzes mit den Konferenzen während des finnischen EU-Vorsitzes
eng koordiniert sind. In beiden Halbjahren werden die
Europaausschüsse und die Außenpolitischen Ausschüsse der
nationalen Parlamente zusammentreffen, während der
österreichischen Präsidentschaft auch die Innen-, die Finanz- und
die Umweltausschüsse. Während der finnischen Präsidentschaft
werden die Landwirtschafts-, die Verteidigungs- und die
Gleichbehandlungsausschüsse zu Konferenzen in Helsinki
zusammentreffen.

Ende Jänner 2006 wird im Rahmen österreichischen Präsidentschaft
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament eine große
parlamentarische Konferenz zu Wachstum und Beschäftigung in
Europa stattfinden, für Mai ist eine parlamentarische Konferenz
zur Zukunft der Europäischen Verfassung geplant.

Ein weiterer Schwerpunkt während der österreichischen EU-
Präsidentschaft wird eine große Subsidiaritätskonferenz am 18.
und 19. April 2006 in St. Pölten sein. Diese Veranstaltung, die
vom österreichischen Bundeskanzleramt, dem Land Niederösterreich
und dem österreichischen Parlament gemeinsam organisiert wird,
wird sich vor allem der Aufgabenteilung zwischen Europäischer
Union, Mitgliedstaaten und deren Regionen sowie der Verbesserung
der europäischen Rechtssetzung und der Reduzierung von EU-
Vorschriften befassen.

In diesem Zusammenhang wird Khol mit seinem Amtskollegen Lipponen
in Helsinki die konkrete Mitwirkung der nationalen Parlamente im
Subsidiaritätsprüfungsverfahren beraten. (Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: pk@parlament.gv.at, Internet: http://www.parlament.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NPA

print