Nationalratspräsident Khol besucht finnischen Parlamentspräsidenten Khol und Lipponen beraten Arbeitsprogramm für EU-Präsidentschaft

Wien/Helsinki (PK) - Der Präsident des Nationalrates Dr. Andreas Khol reist heute, Montag, 9. Jänner 2006, abends zu einem eintägigen Arbeitsbesuch nach Helsinki. Khol wird dort mit dem Präsidenten des finnischen Parlaments, Paavo Lipponen, das gemeinsame EU-Arbeitsprogramm des österreichischen und des finnischen Parlaments während der EU-Präsidentschaften von Österreich und Finnland im Jahr 2006 beraten.

Die beiden Parlamentspräsidenten haben bereits Ende 2005 ein gemeinsames Arbeitsprogramm vorgestellt, wonach die parlamentarischen Konferenzen während des österreichischen EU-Vorsitzes mit den Konferenzen während des finnischen EU-Vorsitzes eng koordiniert sind. In beiden Halbjahren werden die Europaausschüsse und die Außenpolitischen Ausschüsse der nationalen Parlamente zusammentreffen, während der österreichischen Präsidentschaft auch die Innen-, die Finanz- und die Umweltausschüsse. Während der finnischen Präsidentschaft werden die Landwirtschafts-, die Verteidigungs- und die Gleichbehandlungsausschüsse zu Konferenzen in Helsinki zusammentreffen.

Ende Jänner 2006 wird im Rahmen österreichischen Präsidentschaft in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament eine große parlamentarische Konferenz zu Wachstum und Beschäftigung in
Europa stattfinden, für Mai ist eine parlamentarische Konferenz
zur Zukunft der Europäischen Verfassung geplant.

Ein weiterer Schwerpunkt während der österreichischen EU-Präsidentschaft wird eine große Subsidiaritätskonferenz am 18. und 19. April 2006 in St. Pölten sein. Diese Veranstaltung, die
vom österreichischen Bundeskanzleramt, dem Land Niederösterreich und dem österreichischen Parlament gemeinsam organisiert wird,
wird sich vor allem der Aufgabenteilung zwischen Europäischer Union, Mitgliedstaaten und deren Regionen sowie der Verbesserung
der europäischen Rechtssetzung und der Reduzierung von EU-Vorschriften befassen.

In diesem Zusammenhang wird Khol mit seinem Amtskollegen Lipponen
in Helsinki die konkrete Mitwirkung der nationalen Parlamente im Subsidiaritätsprüfungsverfahren beraten. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: pk@parlament.gv.at, Internet: http://www.parlament.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NPA0001