Gorbach: Konjunkturaufschwung verstärken - Steuersystem reformieren

Wien, 2006-01-06 (bpb) - "Die Prognosen der Wirtschaftsforscher
deuten eine positive Entwicklung unserer Wirtschaft an. Gerade in
einer solchen Phase ist es umso wichtiger, diese Tendenz durch
steuerliche Entlastungsmaßnahmen zu verstärken. Vor allem Familien
und KMU sollten möglichst rasch und unmittelbar diesen Trend in ihrem
Geldbörsel spüren. Denn durch diese steuerlich bedingte
Kaufkraftstärkung könnten wir die Konjunkur weiter ankurbeln und so
etwas den Druck vom Arbeitsmarkt nehmen", stellte der gf
BZÖ-Bündnisobmann Vizekanzler Hubert Gorbach heute fest.

Es sei für ihn erfreulich, dass anscheinend immer mehr Parteien
erkennen würden, dass der Mittelstand für die Zukunft eines
erfolgreichen Wirtschaftsstandortes Österreich von entscheidender
Bedeutung sei und deshalb eine Entlastung notwendig wäre. Das BZÖ
habe daher ja bereits im Frühsommer 2005 ein Steuerreform-Paket
präsentiert, das sich nun allgemeiner Beliebtheit über die
Parteigrenzen hinweg zu erfreuen scheine. "Einige der Anliegen, die
Gusenbauer & Co im Zuge der roten Klausur besprochen haben,
befürworte ich ausdrücklich. Das ist aber kein Wunder, sind sie ja
auch aus unserem Steuerpapier entnommen. Danke trotzdem der SPÖ, dass
sie unsere Forderungen jetzt aufgreift und unterstützt", meinte der
Vizekanzler weiter.

Man habe jedenfalls die ÖVP überzeugen können, so Gorbach, wie
wichtig Gespräche zwischen den Koalitionspartnern wären, in deren
Rahmen man Steuerentlastungen für den hart arbeitende Mittelstand
besprechen und auch beschließen könne, damit auch die Arbeit dieses
Bevölkerungsteils wieder mehr wert wäre. Die im Laufe des Jänners
tagende Steuerreform-Gruppe werde sich daher sehr intensiv mit einer
Änderung der Bemessungsgrundlage für den Spitzensteuersatz
beschäftigen, meinte der Vizekanzler, damit in Zukunft weniger
Personen unter den Höchststeuersatz fallen. "Da haben sich ja zum
Beispiel durch der Inflation die Voraussetzungen über die Jahre
extrem verändert, da müssen wir einfach etwas tun. Außerdem werden
wir anregen, Familien durch die Anrechenbarkeit der
Kinderbetreuungskosten zu entlasten, private Spenden endlich gleich
wie Unternehmensspenden absetzbar zu machen und das Steuersystem
generell zu vereinfachen. Flat-Tax sollte nicht nur ein Schlagwort
sein", führte der gf. Bündnisobmann aus.

Abschließend zum Zeitpunkt einer möglichen Steuerentlastung für den
Mittelstand befragt, meinte er: "Hängt auch stark vom
Koalitionspartner ab. Ich hoffe trotzdem, möglichst bald."

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich

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