- 04.01.2006, 11:22:43
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Kickl: BZÖ hat auf allen Ebenen versagt
Gerade in Ausländerpolitik nur Ankündigungen, aber keine Umsetzungen
Wien (OTS) - "Wer sich Lösungen für die Problemfelder Zuwanderung
und Arbeitslosigkeit erwartet, ist bei der FPÖ deutlich besser
aufgehoben als beim sogenannten BZÖ", stellte der freiheitliche
Generalsekretär Herbert Kickl heute klar.
Das Orangenbündnis habe auf allen Ebenen versagt. Gerade in der
Ausländerpolitik gebe es nur einen Haufen von Ankündigungen, aber
keine Umsetzungen. "Egal ob es sich um Asylgesetz,
Ausländerbeschäftigungsgesetz oder Staatsbürgerschaftsgesetz handelt
- man hat ein wenig Schminke aufgetragen und wollte damit der
Bevölkerung vorgaukeln, das Problem gelöst zu haben. Aber so kann man
auf Dauer nicht Politik machen", betonte Kickl. Wenn Haider und Co.
jetzt strengere Zuwanderungsgesetze forderten, müßten sie sich schon
die Frage gefallen lassen, wo sie denn die ganzen vergangenen Jahre
über gewesen seien. "Gerade Jörg Haider hätte alle Möglichkeiten
gehabt, für eine Verschärfung der Gesetze zu sorgen. Aber getan hat
er nichts." Es sei auch nicht zu erwarten, daß er seine jetzigen, von
der FPÖ abgekupferten Forderungen auch tatsächlich in die Tat
umzusetzen gedenke.
Gerade in der Zuwanderungsproblematik vertrete die FPÖ als einzige
Partei konsequent die Interessen der Österreicher. "Und dafür sind
wir vom BZÖ genauso kritisiert worden wie für unsere EU-kritische
Haltung", erinnerte Kickl. Die orangen Sesselkleber seien nur an
ihren Posten interessiert. "Die ÖVP sichert ihnen ihre Pfründe,
solange sie den Glorienschein Schüssels sichern. Und das tun sie mit
Freuden." Selbst in der ÖVP seien kritische Stimmen gegen den Kanzler
häufiger als im BZÖ.
Rückfragehinweis:
Büro HC Strache
Karl Heinz Grünsteidl
Bundespressereferent
+43-664-4401629
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