- 30.12.2005, 11:31:22
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HC Strache: EU-Porno-Plakate: Schüssel führt Österreicher hinters Licht
Zahlung einer halben Million Euro an EUROPART erfolgte im unmittelbaren Verantwortungsbereich des Kanzlers
Wien (OTS) - FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache warf dem Kanzler
heute vor, die Österreicher in der Angelegenheit der EU-Porno-Plakate
hinters Licht zu führen.
"Schüssel versucht jetzt in scheinheiliger Manier die Kurve zu
kratzen, weil die wertkonservativen Österreicher Widerstand leisten
gegen diese dümmlichen Provokationen", sagte Strache. "Aber Tatsache
ist, daß die Zahlung von einer halben Million Euro an EUROPART in
seinem unmittelbaren Verantwortungsbereich erfolgte und Informanten
zufolge das entsprechende Schriftstück seine Unterschrift aufweist.
Er hat offenbar genau gewußt hat, welche bizarren Sujets er damit der
Bevölkerung zumutet." Das sei ein Skandal erster Ordnung, für den der
Bundeskanzler die volle Verantwortung trage. Zudem habe er Österreich
international wieder einmal bis auf die Knochen blamiert. "Das
erinnert stark an Schüssels berühmt-berüchtigte Frühstücksaffäre."
Mit seinen Ausreden bleibe Schüssel seinem Kurs treu, die
Österreicher hinters Licht zu führen. "Manchmal glaubt man, daß die
Doppelzüngigkeit für ihn eine Art Leistungssport ist, bei dem er
stets neue Rekorde aufstellen will", meinte Strache. Beispiele gebe
es dafür zuhauf, so etwa bei der Frage des EU-Beitritts der Türkei,
wo Schüssel den Österreichern entschiedenen Widerstand versprochen
habe, um in Brüssel gleich darauf den Verhandlungsbeginn jubelnd zu
begrüßen. Ebenso verhalte es sich bei der Neutralität, die der
Kanzler in Sonntagsreden rühme und preise, während er gleichzeitig
alles daran setze, sie still und heimlich zu entsorgen. "Wenn man
sich bei Schüssel auf etwas verlassen kann, dann darauf, daß man
immer das Gegenteil von dem erwarten kann, was er ankündigt."
Hinsichtlich der EU-Porno-Plakate forderte Strache von Schüssel eine
detaillierte Aufschlüsselung aller Vorgänge. Insgesamt werde die
Angelegenheit ein fragwürdiges Licht auf den Umgang mit Steuergeldern
bei der Kunstförderung. Auch die Rolle von Kunststaatssekretär Morak
sei zu klären. "Ist Morak in diese Angelegenheit verwickelt, oder hat
er sich wie üblich dem süßen Nichtstun hingegeben?" Oder setze der
Staatssekretär damit den Höhepunkt der Feierlichkeiten zum
Jubiläumsjahr?
Insgesamt beweise auch diese Affäre, daß Schüssel ein Kanzler sei,
der gegen die Interessen der Bevölkerung und nicht in ihrem Interesse
agiere, sagte Strache.
Rückfragehinweis:
Büro HC Strache
Karl Heinz Grünsteidl
Bundespressereferent
+43-664-4401629
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