Gorbach: BZÖ-Gründung war richtiger und wichtiger Schritt!

Positiver Weg für Österreich soll auch in Zukunft fortgesetzt werden

Wien (OTS) - "Die Gründung unseres Bündnisses im April dieses Jahres war ein richtiger und wichtiger Schritt. Wir haben mit der Lossagung von den destruktiven Kräften innerhalb der Alt-FPÖ die Regierungsmehrheit gesichert, ein zweites Knittelfeld verhindert und unsere Politik zum Wohle der Bevölkerung fortgesetzt", betonte heute der geschäftsführende BZÖ-Obmann Vizekanzler Hubert Gorbach.

Gorbach wies darauf hin, dass Maßnahmen wie ein strenges Asyl- und Staatsbürgerschaftsgesetz, kräftige Investitionen im Infrastruktur-und Technologiebereich, eine gerechte Schwerarbeiterregelung, eine massive Pensionserhöhung sowie die größte Steuerreform in der zweiten Republik ohne das BZÖ in der Regierung nicht möglich gewesen wären. Dieser positive Weg für die Menschen in Österreich solle auch in Zukunft fortgesetzt werden.

Der BZÖ-Vizekanzler warnte in diesem Zusammenhang für die Zukunft vor einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition oder einem rot-grünen Experiment. "Rot-schwarz würde ganz klar einen Rückfall ein alte Proporzzeiten bedeuten. Die Menschen haben genug von Stillstand, Machtkonzentrationen, einem aufgeblähten Sozialstaat und einer erdrückenden Schuldenpolitik. Die Zeiten, wo sich SPÖ und ÖVP das Land aufteilen und Postenschacherei auf allen Ebenen betreiben müssen für immer vorbei sein".

Rot-Grün würde hingegen das Land, wie uns das Beispiel Deutschland deutlich vor Augen führt, um Jahre zurückwerfen. "Österreich steht mit einer schwarz-orangen Regierung in Vergleich zum Nachbarland wirtschaftlich wesentlich besser da. Bei rot-grün müssten wir außerdem mit einer schrankenlosen Zuwanderung rechnen. Diese untaugliche politische Konstellation muss daher verhindert werden", sagte Gorbach.

"Im kommenden Jahr kommen auf uns wichtige Aufgaben zu. Wir benötigen eine weitere steuerliche Entlastung des Mittelstandes und der Familien zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, strengere Zuwanderungskriterien. Weiters stehen ein neues ÖBB-Dienstrecht, ein neues Bundesmitarbeitergesetzt zur Gleichstellung von Beamten und Vertragsbediensteten, sowie der Pilotversuch der Flexibilisierung der Geschwindigkeiten auf den Autobahnen vor der Tür. Wir arbeiten mit Hochdruck an diesen Projekten und es ist gut für Österreich, wenn diese Politik auch nach dem Herbst 2006 weitergeführt wird. Um rot-schwarz und rot-grün zu verhindern, muss das BZÖ gestärkt werden. Nur ein starkes BZÖ ermöglicht auch in Zukunft die Fortsetzung einer bürgerlichen Regierung in Österreich", so Gorbach abschließend. (Schluss)

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