Gorbach: BZÖ-Gründung war richtiger und wichtiger Schritt!

Wien (OTS) - "Die Gründung unseres Bündnisses im April dieses
Jahres war ein richtiger und wichtiger Schritt. Wir haben mit der
Lossagung von den destruktiven Kräften innerhalb der Alt-FPÖ die
Regierungsmehrheit gesichert, ein zweites Knittelfeld verhindert und
unsere Politik zum Wohle der Bevölkerung fortgesetzt", betonte heute
der geschäftsführende BZÖ-Obmann Vizekanzler Hubert Gorbach.

Gorbach wies darauf hin, dass Maßnahmen wie ein strenges Asyl- und
Staatsbürgerschaftsgesetz, kräftige Investitionen im Infrastruktur-
und Technologiebereich, eine gerechte Schwerarbeiterregelung, eine
massive Pensionserhöhung sowie die größte Steuerreform in der zweiten
Republik ohne das BZÖ in der Regierung nicht möglich gewesen wären.
Dieser positive Weg für die Menschen in Österreich solle auch in
Zukunft fortgesetzt werden.

Der BZÖ-Vizekanzler warnte in diesem Zusammenhang für die Zukunft vor
einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition oder einem rot-grünen
Experiment. "Rot-schwarz würde ganz klar einen Rückfall ein alte
Proporzzeiten bedeuten. Die Menschen haben genug von Stillstand,
Machtkonzentrationen, einem aufgeblähten Sozialstaat und einer
erdrückenden Schuldenpolitik. Die Zeiten, wo sich SPÖ und ÖVP das
Land aufteilen und Postenschacherei auf allen Ebenen betreiben müssen
für immer vorbei sein".

Rot-Grün würde hingegen das Land, wie uns das Beispiel Deutschland
deutlich vor Augen führt, um Jahre zurückwerfen. "Österreich steht
mit einer schwarz-orangen Regierung in Vergleich zum Nachbarland
wirtschaftlich wesentlich besser da. Bei rot-grün müssten wir
außerdem mit einer schrankenlosen Zuwanderung rechnen. Diese
untaugliche politische Konstellation muss daher verhindert werden",
sagte Gorbach.

"Im kommenden Jahr kommen auf uns wichtige Aufgaben zu. Wir benötigen
eine weitere steuerliche Entlastung des Mittelstandes und der
Familien zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, strengere
Zuwanderungskriterien. Weiters stehen ein neues ÖBB-Dienstrecht, ein
neues Bundesmitarbeitergesetzt zur Gleichstellung von Beamten und
Vertragsbediensteten, sowie der Pilotversuch der Flexibilisierung der
Geschwindigkeiten auf den Autobahnen vor der Tür. Wir arbeiten mit
Hochdruck an diesen Projekten und es ist gut für Österreich, wenn
diese Politik auch nach dem Herbst 2006 weitergeführt wird. Um
rot-schwarz und rot-grün zu verhindern, muss das BZÖ gestärkt werden.
Nur ein starkes BZÖ ermöglicht auch in Zukunft die Fortsetzung einer
bürgerlichen Regierung in Österreich", so Gorbach abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich

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