Scheibner: "Gorbach wird auch in Zukunft gute zukunftsorientierte Politik für Österreich machen"

Wien (OTS) - Wenn man sich die letzten Zeitungskommentare ansehe,
dann wisse man ganz genau, warum die Grünen diese Aktuelle Stunde
eingebracht haben: So heiße es in diesen etwa: "Grantig, defensiv und
wortkarg. So präsentierte sich Alexander Van der Bellen am Sonntag in
der Pressestunde. Dieser Auftritt war symptomatisch für die
Realverhältnisse der Grünen. Sie stehen ein wenig im Eck, inhaltlich,
strategisch und personell". Oder: "Grabenkämpfe bei den Grünen", oder
"jetzt brennt der Hut. In spätestens einem Jahr sind
Nationalratswahlen, und den Grünen drohen alle Felle
davonzuschwimmen", oder "ganz langsam dämmert es den Grünen, dass sie
Themen brauchen". "Ich glaube, dies ist keine Morgendämmerung,
sondern eine Abenddämmerung vor dem absoluten Dunkel, was wir heute
von den Grünen präsentiert bekommen", meinte der Klubobmann des
Freiheitlichen Parlamentsklubs Abg. Herbert Scheibner im Zuge der
Aktuellen Stunde.****

30 Mißtrauensanträge habe es seit 2000 gegeben, damit die
Opposition über die Medienrampe käme. Interessanterweise werde der
dreißigste Misstrauensantrag damit auch begründet, daß der
Vizekanzler zuviel reise, der erste Mißtrauensantrag im Jahre 2000
sei damit begründet worden, daß die Regierung international isoliert
sei. "Nun regt sich die Opposition auf, daß wir die internationale
Kontakte zum Wohle Österreichs intensivieren. Ein bißchen mehr
Seriosität in der Argumentation wäre hier aber angebracht", forderte
Scheibner.

Der Vizekanzler habe Maßnahmen zur Senkung der Verkehrstoten
erfolgreich umgesetzt. Es sei auch ein Beitrag zur
Verkehrssicherheit, wenn man den Autofahrern signalisiere:
"Vernünftige Tempolimits, aber radikal überprüft und auch
entsprechend abgestraft, wenn diese nicht eingehalten werden". "Der
Vizekanzler hat auch in anderen wichtigen Bereichen Erfolge gebracht,
wie etwa in der Forschungsquote. "Gorbach hat es mit seinen
Konjunkturpaketen geschafft, daß wir nicht so wie in Deutschland in
eine Depression verfallen sind, sondern wir signalisiert haben, daß
in Österreich gesunde Unternehmungen, auch eine Zukunft haben können.
Das ist verantwortliche Politik", sagte Scheibner.

Dieser Vizekanzler werde nicht nur diesen Mißtrauensantrag
überstehen, er werde auch in Zukunft gute zukunftsorientierte Politik
für Österreich machen, schloß Scheibner.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Freiheitlicher Parlamentsklub

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