Mölzer: EU hat bei Menschenrechten Nachholbedarf

Wien (OTS) - "In Europa gehören besonders grausame
Menschenrechtsverletzungen wie Ehrenmorde oder Genitalverstümmelungen
bedauerlicherweise immer mehr zum Alltag", stellt der freiheitliche
EU-Abgeordnete Andreas Mölzer anlässlich der gestrigen
Menschenrechtsdebatte im Europäischen Parlament fest. Die Ursache sei
die schrankenlose Einwanderung aus islamischen Ländern und anderen
Staaten der Dritten Welt sowie die oft nicht vorhandene
Integrationsbereitschaft der Zuwanderer, so Mölzer weiter. Aber auch
die Europäer selbst wären an diesen Menschenrechtsverletzungen nicht
unbeteiligt. "Viele haben diese mittelalterlichen Praktiken indirekt
zugelassen, indem sie deren Ausübung im Rahmen des islamischen
Glaubens akzeptiert oder banalisiert haben", betont der freiheitliche
EU-Mandatar.

"Außerdem war es ein Sündenfall für die selbsternannte
Wertegemeinschaft der EU, mit der Türkei Beitrittsverhandlungen
aufzunehmen. Denn in den Dörfern dieses Landes sind bis zu 80 Prozent
der Frauen zwangsverheiratet", sagt Mölzer. Ebenso würden in der
Türkei religiöse und ethnische Minderheiten noch wie vor
diskriminiert. "Es ist daher nicht verwunderlich, dass 2004 EU-weit
mehr Asylanträge von Türken als Irakern gestellt wurden und die
Türkei auch 2005 etwa in Deutschland zweitstärkstes Herkunftsland für
Asylwerber bleibt", merkt Mölzer an. Von einer tatsächlichen
Umsetzung der Menschenrechte in der türkischen Gesellschaft könne
daher keine Rede sein.

"Aber auch in der EU selbst ist es um die Menschenrechte nicht immer
zum besten bestellt", meint Mölzer. Die mutmaßliche Zusammenarbeit
Polens mit den Folterknechten der CIA zeige, wie groß der
Nachholbedarf mancher europäischer Länder in Sachen Menschenrechte
sei. "Besonders erschreckend ist aber die Reaktion Brüssels auf die
Vorwürfe gegen Polen. Während die selbsternannten Moralwächter im
Jahr 2000 nicht zögerten, gegen die demokratisch legitimierte
schwarz-blaue Regierung Sanktionen zu ergreifen, schweigen sie nun
gegenüber Warschau", kritisiert der freiheitliche
Europaparlamentarier abschließend.

Rückfragehinweis:
Dr. Bernhard Tomaschitz Tel: 0664/17 64 433 redaktion@zurzeit.at

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