Kommunalkredit präsentiert den Gemeindefinanzbericht 2005

Wien (OTS) - AA-Rating für Österreichs Gemeinden. Diese
Top-Auszeichnung verlieh Dr. Reinhard Platzer, Generaldirektor der
Kommunalkredit Austria, anlässlich der Präsentation des
Gemeindefinanzberichtes 2005. Laut Platzer haben sich die Gemeinden
diese ausgezeichnete Bonitätseinstufung durch verantwortungsbewusstes
Haushaltsmanagement erwirtschaftet. Eine weitere wichtige Stütze für
die gute Bonität ist nach Platzer aber auch das österreichische
Finanzausgleichssystem. "Dieses bietet den Gemeinden trotz all seiner
Schwächen aber auch die Stärken Stabilität, Sicherheit und
Planbarkeit. Das sind Vorzüge, um die uns Gemeinden anderer Länder
durchaus beneiden", so Platzer.

Um die österreichischen Gemeinden herrscht ein harter Wettbewerb
unter den Banken. Umso mehr freut sich Platzer über die Position der
Kommunalkredit als Marktführer und damit klare Nummer eins in Public
Finance in Österreich.

Aber nicht 100 % der Gemeinden stehen laut der Analyse der
Kommunalkredit tatsächlich wirtschaftlich so gut da. Ein kleiner
Anteil, d. h. rund 4 %, ist im Einzelrating von der Kommunalkredit
unter A geratet. Bei diesen Gemeinden würde die Kommunalkredit laut
Platzer nur mit entsprechenden Risiko-aufschlägen Kredite anbieten.

Die Ergebnisse des Gemeindefinanzberichtes im Detail

Maastricht-Ergebnis zeigt Verantwortungsbewusstsein der Gemeinden

Trotz eines schwierigen gesamtwirtschaftlichen Umfeldes,
verdeutlich durch geringe Wachstumsraten von 0,8 % bis 2,4 %,
erwirtschafteten in den letzten Jahren die Gemeinden ein positives
Maastricht-Ergebnis. Sie erfüllen seit 2001 laufend den
Österreichischen Stabilitätspakt. Der Überschuss 2004 betrug EUR 12
Mio. Dabei zeigt die Analyse, dass kleinere Gemeinden bis 10.000
Einwohner ihr Ergebnis 2004 auf einen Überschuss von EUR 126 Mio.
steigern konnten. Im Gegensatz dazu hatten große Städte Probleme, den
Stabilitätspakt zu erfüllen.

Gemeinden sind Wachstumsmotor Nr. 1, doch der Motor stottert

Laut Platzer sind die Gemeinden nach wie vor der öffentliche
Wachstumsmotor Nr. 1. Mit EUR 2.090 Mio. kamen rund 50 % aller
öffentlichen Investitionen im Jahr 2004 von den Gemeinden und
Städten. "Aber," so Platzer, "der Wachstums-motor stottert kräftig.
Im Vergleich zum Vorjahr sanken die kommunalen Investitionen um rund
7 %."

Höhere Ausgaben

Der Grund für den Investitionsrückgang liegt laut Platzer vor
allem in zusätzlichen Aufgaben und dadurch steigenden Kosten, die die
Gemeinden über-nehmen. Beispielsweise stiegen die Ausgaben für
Dienstleistungen (rund 50 % der Investitionen fallen in diesem
Bereich an) in den Jahren 2001 bis 2003 im Schnitt um 5,1 %, die
entsprechenden Einnahmen aus Gebühren jedoch nur um 4,5 %. Das heißt,
es entstand eine Finanzierungslücke für die Gemeinden, die
geschlossen werden musste, z. B. durch einen Investitionsrückgang,
der dann 2004 auch die Ausgaben für Dienstleistungen schrumpfen ließ.

Stagnierende Einnahmen

Auch stagnieren die Abgabenerträge der Gemeinden. Diese entwickeln
sich im Schnitt unter dem Verbraucherpreisindex. Platzer: "Gemessen
an der tat-sächlichen Kaufkraft stehen den Gemeinden jedes Jahr
weniger Mittel aus dieser für sie wichtigsten Einnahmenquelle von
jährlich rund EUR 6,4 Mrd. zur Verfügung; mit ein Grund für einen
verringerten Handlungsspielraum der Gemeinden." Auch die zukünftige
Entwicklung schaut nicht rosig aus. Obwohl sich die Ertragsanteile im
Jahr 2005 mit einem Plus von 3,3 % überraschend positiv entwickelten,
prognostiziert das Finanzministerium für das Jahr 2006 einen Rückgang
der Ertragsanteile von 1 %. Über beide Jahre betrachtet bedeutet dies
wiederum einen realen Rückgang bei den Einnahmen aus Ertragsanteilen.

Langfristiger Rückgang der Freien Finanzspitze

Die Verringerung des Handlungsspielraums der Gemeinden ist auch
über eine langfristig rückläufige Freie Finanzspitze (Kennzahl für
den "Freien Handlungsspielraum" der Gemeinden) und die
Investitionstätigkeit der Gemeinden ablesbar. Hier zeigt sich auch
ein interessanter Zusammenhang: Die Gemeinden nutzen Investitionen
als Puffer; d. h. sinkt die Freie Finanzspitze in einem Jahr,
reagieren sie im darauf folgenden sofort mit einer Rücknahme der
Investitionen. Betrachtet man die Entwicklung der Freien Finanzspitze
in der Vergangenheit, so heißt das, auch 2005 bzw. 2006 ist mit
rückläufigen Investitionen zu rechnen.

Größere Gemeinden stärker betroffen - kleine und mittlere investieren
mehr

Auffällig in der Analyse ist, dass größere Städte stärker von der
rückläufigen Freien Finanzspitze betroffen sind - obwohl sie in der
Regel über eine höhere Finanzkraft verfügen. Grund dürfte sein, dass
die Städte infolge ihrer zentralörtlichen Aufgaben einen höheren
Anteil an Pro-Kopf-Ausgaben erbringen müssen.

Ein analoges Ergebnis dazu zeigt sich auch bei den Investitionen
im Detail. Kleinere und mittlere Gemeinden investieren pro Kopf am
meisten, andererseits ist die direkte Investitionstätigkeit größerer
Gemeinden deutlich geringer. Dies dürfte zum Teil jedoch auch auf
Ausgliederungen von Dienstleistungen aus den städtischen Haushalten
(Stichwort Stadtwerke) zurückzuführen sein.

Verantwortungsbewusstsein auch bei Fremdfinanzierungen

Aufgrund des verringerten Handlungsspielraums der Gemeinden steigt
auch deren Finanzschuld. 2004 erhöhte sie sich um 3 % auf EUR 10,7
Mrd. Positiv ist aber, dass die Gemeinden mit diesen Mitteln
überwiegend rentierliche Projekte finanzieren. Interessanter
Nebeneffekt: Trotz steigender Finanzschuld sinkt die
Maastricht-Schuld der Gemeinden leicht um 0,5 % auf EUR 4,4 Mrd.

Bemerkenswert ist auch der stetige Anstieg der
Fremdwährungsfinanzierungen seit 2000 von 4,7 % auf mittlerweile 8,8
%. Um das Währungsrisiko zu begrenzen, empfiehlt Platzer die
Entwicklungen in den Währungen laufend zu beobachten und ein
Finanzmanagement mit etablierten Finanzexperten ein-zurichten.

Erfreulich für die Gemeinden ist die Entwicklung der
Zinsbelastung. Diese ist seit 2001 um über EUR 100 Mio. in den
vergangen Jahren auf EUR 282,7 Mio. stark gesunken. Ein Rückgang um
27 %.

Jedoch scheint nun die Phase stabil niedriger Zinssätze zu Ende zu
gehen. Bereits seit Ende September 2005 haben sich sowohl die
kurzfristigen als auch die langfristigen Zinsen mit einem Anstieg von
rund 0,4 % deutlich erhöht. Zwar wird dieser Anstieg die Zinsausgaben
des Jahres 2005 noch kaum betreffen, für 2006 ist aber ein Anstieg zu
erwarten.

Durch aktives Agieren Zinsbelastung um 37 % gesenkt

Steigende Zinssätze müssen jedoch nicht zwangsläufig zu höheren
Zinsausgaben der Gemeinden führen. Dies kann beispielsweise durch
Einsatz strukturierter Produkte vermieden werden. In Kombination mit
einer Haushaltsanalyse und laufender Beratung lassen sich, so
Platzer, erhebliche Potenziale heben. Als Beispiel nennt der
Kommunalkredit-Chef den "Outperformer Stadt Salzburg". Diese hat über
den Einsatz strukturierter Produkte ihre Zinsbelastung im Zeitraum
2001 bis 2004 von EUR 9,5 Mio. auf EUR 6 Mio. bzw. um 37 % gesenkt.

Rahmenbedingungen 2006

Die Rahmenbedingungen 2006 für die Gemeinden sieht Platzer als
nicht berauschend. Nach wie vor bleibt die ersehnte
Konjunkturerholung weitgehend aus. Zusätzlich sinken die
Ertragsanteile, die wichtigste Einnahmenquelle. Andererseits werden
ohne Gegensteuerung wichtige Ausgabenbereiche - beispielsweise auch
die Zinsbelastung - steigen. Als Katalysator zur Erfüllung des
Stabilitätspaktes bleiben hier, wie in der Vergangenheit, dann nur
die Investitionen. Ein Rückgang scheint möglich mit all den negativen
Effekten. Vor diesem Hintergrund empfiehlt Platzer, den
Wachstumsmotor Gemeinden mit innovativen Ideen wieder in Gang zu
bringen. So wäre es kurzfristig sinnvoll, würde der Bund bei
zukünftigen Wachstumsoffensiven vermehrt die Städte und Gemeinden
einbinden. Die Sensibilität der kommunalen Haushalte bietet dazu -
sowohl in zentralörtlichen Wachstumspools als auch im ländlichen Raum
- genügend Ansatzpunkte. Langfristig empfiehlt sich nach Ansicht des
Kommunalkredit-Chefs die Etablierung einer kommunalen
Wachstumsstrategie. Ansätze dazu wurden von Dr. Margit
Schratzenstaller, WIFO, in den Gemeindefinanzbericht 2005
eingebracht.

Zukunft gestalten

Ziel des Gemeindefinanzberichtes ist es nicht nur, Vergangenes
abzubilden, sondern auch mitzuhelfen, die Zukunft zu gestalten. Er
soll daher auch als Planungsinstrument zur Verfügung stehen. Der
Gemeindefinanzbericht 2005 kann daher über die Homepage der
Kommunalkredit bezogen werden:
(www.kommunalkredit.at/gemeindefinanzbericht2005).

Ein besonderes Highlight gibt es für die Nutzer der
E-Government-Plattform kommunalnet.at. Diese können ab Mitte Jänner
kostenlos die wichtigsten Kennziffern ihrer eigenen Gemeinde im
Benchmark abrufen. Jeder österreichischen Gemeinde wird es damit
möglich sein, sich selbst mit den Vergleichswerten auf
Größenklassen-, Bezirks-, Landes- sowie Bundesebene zu messen.

Rückfragehinweis:

Mag. Wolfgang Meister
   Kommunalkredit Austria AG
   Türkenstraße 9
   1092 Wien
   Tel: +43 (0) 1/31 6 31-595
   Mobil: +43 (0) 676/88 31 6 3-595
   Fax: +43 (0) 1/31 6 31-503
   E-Mail: w.meister@kommunalkredit.at

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