IV-GS Beyrer zu REACH: Vernünftiger Kompromiss

Wien (OTS) - Wien, PdI. Als "vernünftigen Kompromiss" bezeichnete
IV-Generalsekretär Mag. Markus Beyrer die heute, Dienstag, erzielte
politische Einigung zur Chemikalienverordnung REACH im
Sonderrat-Wettbewerbsfähigkeit der EU. Bei den Änderungen sei es "um
nichts weniger als die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen
Industrie" gegangen.

Es sei zu begrüßen, dass auch der Rat bei der Registrierung einen
risikobasierten Ansatz beschlossen habe. Demnach orientiert sich die
Datenanforderung jetzt mehr nach dem von einem Stoff möglicherweise
ausgehenden Risiko und nicht allein an der produzierten Stoffmenge.
"Dies bringt eine deutliche Kostenentlastung für Unternehmen -
insbesondere auch für kleinere und mittlere Betriebe - gegenüber dem
ursprünglichen Kommissionsansatz. Damit hat sich die Industrie mit
einer ihrer wichtigsten Forderungen durchgesetzt, um REACH
praktikabler und zielgerichteter zu gestalten.", so Beyrer.
Auch die klaren Abgrenzung von bereits geregelten Rechtsmaterien, die
Einführung von Verwendungs- und Expositionskategorien sowie die
Stärkung der Agentur bewertet Beyrer positiv.

Positiv sei auch, dass die zeitliche Befristung der Zulassung von
besonders gefährlichen Stoffen vom Rat abgelehnt und damit das
Ergebnis im Europäischen Parlament korrigiert wurde. "Eine Befristung
der Zulassung brächte lediglich eine unnötige bürokratische
Überfrachtung der betroffenen Unternehmen sowie weitere
Wettbewerbsverzerrung mit sich", so Beyrer. Die nunmehr getroffene
Regelung einer "Fall-zu-Fall" Frist, nach deren Ablauf die Zulassung
- bis auf Widerruf durch die EK- weiter gültig bleibt, sei zufrieden
stellend.

In den für die Industrie heiklen Fragen des Datenschutzes und der
Wahrung von Geschäftgeheimnissen müsse man sich das Ergebnis
allerdings noch im Detail ansehen. "Denn gerade die Offenlegung
sensibler Informationen kann zu beträchtlichen Wettbewerbsnachteilen
für Unternehmen und zur Abwanderung europäischen Know-Hows führen",
so Beyrer, der REACH als "aktuelles Beispiel für effektives Lobbying
der UNICE und ihrer Mitglieder" bezeichnete.

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