IV-GS Beyrer zu REACH: Vernünftiger Kompromiss

Ging um Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie - Deutliche Kostenentlastung für Unternehmen bei Registrierung - REACH praktikabel und zielgerichtet

Wien (OTS) - Wien, PdI. Als "vernünftigen Kompromiss" bezeichnete IV-Generalsekretär Mag. Markus Beyrer die heute, Dienstag, erzielte politische Einigung zur Chemikalienverordnung REACH im Sonderrat-Wettbewerbsfähigkeit der EU. Bei den Änderungen sei es "um nichts weniger als die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie" gegangen.

Es sei zu begrüßen, dass auch der Rat bei der Registrierung einen risikobasierten Ansatz beschlossen habe. Demnach orientiert sich die Datenanforderung jetzt mehr nach dem von einem Stoff möglicherweise ausgehenden Risiko und nicht allein an der produzierten Stoffmenge. "Dies bringt eine deutliche Kostenentlastung für Unternehmen -insbesondere auch für kleinere und mittlere Betriebe - gegenüber dem ursprünglichen Kommissionsansatz. Damit hat sich die Industrie mit einer ihrer wichtigsten Forderungen durchgesetzt, um REACH praktikabler und zielgerichteter zu gestalten.", so Beyrer.
Auch die klaren Abgrenzung von bereits geregelten Rechtsmaterien, die Einführung von Verwendungs- und Expositionskategorien sowie die Stärkung der Agentur bewertet Beyrer positiv.

Positiv sei auch, dass die zeitliche Befristung der Zulassung von besonders gefährlichen Stoffen vom Rat abgelehnt und damit das Ergebnis im Europäischen Parlament korrigiert wurde. "Eine Befristung der Zulassung brächte lediglich eine unnötige bürokratische Überfrachtung der betroffenen Unternehmen sowie weitere Wettbewerbsverzerrung mit sich", so Beyrer. Die nunmehr getroffene Regelung einer "Fall-zu-Fall" Frist, nach deren Ablauf die Zulassung - bis auf Widerruf durch die EK- weiter gültig bleibt, sei zufrieden stellend.

In den für die Industrie heiklen Fragen des Datenschutzes und der Wahrung von Geschäftgeheimnissen müsse man sich das Ergebnis allerdings noch im Detail ansehen. "Denn gerade die Offenlegung sensibler Informationen kann zu beträchtlichen Wettbewerbsnachteilen für Unternehmen und zur Abwanderung europäischen Know-Hows führen", so Beyrer, der REACH als "aktuelles Beispiel für effektives Lobbying der UNICE und ihrer Mitglieder" bezeichnete.

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