Schüssel: Die ÖVP setzt sozialpolitische Marksteine - BILD

Reichersberg, 25. November 2005 (ÖVP-PD) "Oberösterreich ist
eine Erfolgsgeschichte. Mit wachsender Wirtschaft und hohem
Sozialstandard ist dieses Bundesland Vorbild in vielerlei
Hinsicht", sagte gestern, Donnerstag, ÖVP-Bundesparteiobmann
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel beim Österreich-Tag der ÖVP-
Regierungsmitglieder in Oberösterreich. Bei einem Besuch von Stift
Reichersberg im Innviertel nahm Schüssel einen Rückblick der
vergangenen fünf Jahre vor. Oberösterreich sei in Dimensionen
vorgerückt, die vor einigen Jahren noch unvorstellbar gewesen
wären. "Enge Grenzen zu ziehen ist absurd", sagte Schüssel. "Wir
leben davon, dass es keine gibt." Die gemeinsamen Grenzen seien
nach außen gerückt. Das sei sehr wichtig für ein gemeinsames
Sicherheitsgefühl. "Der Wirtschaftsraum um uns wächst und wir mit
ihm", so der Bundeskanzler. ****

Bei Firmenbesuchen der oberösterreichischen Leitbetriebe KTM und
FACC freute sich Schüssel über die höchste Wertschöpfung der
erfolgreichen Unternehmen und vor allem darüber, "dass jedes Jahr
neue Lehrplätze geschaffen werden", betonte der Bundeskanzler.
Größte Wichtigkeit hätten Investitionen und Innovationen. "Wir
müssen um das besser sein, was wir kosten", sagte Schüssel. Bildung
und Forschung seien der entscheidende Schlüssel für die Zukunft.
"Wir haben die Forschungsausgaben verdoppelt, das Uni-Paket mit
einer Milliarde Euro geschnürt und auch die Fachhochschulen sind
eine Erfolgsgeschichte", betonte der Bundeskanzler. In
Oberösterreich spiele auch die ehemalige verstaatlichte Industrie
eine große Rolle, deren Privatisierung ein zukunftsweisender Erfolg
sei. Man erinnere sich an die SPÖ, die gegen die Privatisierung der
Voest mit Angst und Panikparolen kampanisiert habe. "Heute wissen
wir nicht nur, dass die SPÖ falsch lag, sondern, dass die damaligen
Kampagnen auch eine Zumutung für die Intelligenz der Wähler waren",
so der Bundeskanzler.

Der Kurs der Voest-Aktien habe sich um 140 Prozent erhöht. "Das
beste Ergebnis in der Geschichte der letzten Jahre", so Schüssel.
Betrachte man die ÖIAG-Entwicklung, ausgehend von einem
Schuldenstand von sechs Milliarden Euro im Jahr 2000, so könne man
feststellen, dass der Restwert auf 7,9 Milliarden Euro angestiegen
sei. "Heute sind wir schuldenfrei. Ein klares Beispiel für eine
höchst erfolgreiche Privatisierung", sagte der Bundeskanzler. "Die
ÖVP vereint wirtschaftliche Kompetenz mit sozialem Zusammenhalt."
In den letzten fünf Jahren sei auch die Sozialquote gestiegen. Sie
sei heute dreimal so hoch wie in Japan und doppelt so hoch wie in
Amerika. Im Vergleich dazu gebe es in Deutschland, nach sieben
Jahren Rot-Grün sieben Jahre lang keine Rentenanpassungen, während
in Österreich die Harmonisierung der Pensionen positiv wirke. "Wir
punkten in Sozialpolitik, wir punkten bei den Familien", so
Schüssel. Das Kindergeld wurde erhöht und es sei eine doppelt so
hohe Zahl an Beziehern zu verzeichnen. Die Zuverdienstgrenze wurde
vervierfacht und die Hospizkarenz eingeführt. Auch die "Abfertigung
neu" sei ein Erfolg für die Österreicher.

"Wir setzen sozialpolitische Marksteine und schaffen
wirtschaftliche Erfolge", betonte Schüssel. Als Beispiel sei das
Wirtschaftswachstum Italiens mit 0,1 Prozent zu nennen, während in
Österreich die Wirtschaft um zwei Prozent wachsen werde. Auch auf
dem Arbeitsmarkt würden die Regierungsmaßnahmen, allen voran der
Blum-Bonus, greifen. 9.000 Anfragen von Unternehmen und 2.000
zusätzlich zugesagte Lehrstellen würden den Erfolg des Projekts
bestätigen. Beim Besuch der Firma FACC ist dem Bundeskanzler
gedankt worden, dass durch die Abfangjäger-Gegengeschäfte neue
Türen geöffnet worden wären, die ansonsten verschlossen geblieben
wären. "Das ist gut so. Arbeit und Brot schaffen, darum geht es in
der Wirtschaftspolitik", so Schüssel. "Unser Ziel ist es,
nachhaltige Umweltpolitik mit sozialem Zusammenhalt und
wirtschaftlichen Höchstleistungen zu verbinden", so der
Bundeskanzler abschließend.

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